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Schlagwort: TTIP
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Am Dienstag organisierte die Linksfraktion im Europäischen Parlament eine Konferenz zu demokratiepolitischen Implikationen von TTIP und anderen Freihandelsabkommen. Die Tageszeitung "neues deutschland" berichtete. Wir dokumentieren den Beitrag.
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Martin Schulz nahm 3.284.289 Unterschriften von Stop TTIP entgegen
Am Montag hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz 3.284.289 Unterschriften von der Selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative (EBI) Stop TTIP entgegengenommen. Sprecher und Aktive der Bürgerbewegung, die sich mit einer Unterschriftensammlung gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA wendet, forderten Schulz dazu auf, für eine Anhörung von STOP TTIP vor dem Europäischen Parlament einzutreten. Wir dokumentieren die Erklärung von Stop TTIP. -
TTIP, TPP, CETA, TiSA, What impact on Democracy and Sustainable Development Goals?
Am 17. November 2015 veranstaltet die Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) eine Konferenz zu den Folgen von Freihandelsabkommen wie TTIP und CETA für Demokratie und nachhaltige Entwicklung. Anbei das Programm der Konferenz und der Link zum Anmeldeformular. -
Demonstration gegen TTIP, CETA und TiSA: Bitte kommen auch Sie!
In einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "neues deutschland" hat Helmut Scholz zum Protest gegen TTIP & Co. aufgerufen. Wir dokumentieren die Kolumne. -
EuGH Urteil pro Datenschutz setzt TTIP-Verhandlungen unter Druck
Der EuGH erklärte das Safe Harbor Abkommen heute für ungültig und stellte damit das Agieren von facebook & Co wieder unter die Kontrolle der nationalen Datenschutzbehörden. Wir dokumentieren die Pressemitteilung von Helmut Scholz. -
"Wir brauchen einen partnerschaftlichen Ansatz in internationalen Handelsbeziehungen"
Das Europäische Parlament begrüßte heute mehrheitlich die TTIP-Verhandlungen. Die GUE/NGL Fraktion stimmte gegen diese Resolution. Eine Presseerklärung des Handelsexperten der Linksfraktion, Helmut Scholz. -
„TTIP ist die falsche Antwort“
In der Plenardebatte des Europaparlaments zum geplanten Freihandelsabkommen TTIP hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, abermals die Ablehnung des Abkommens EU-USA und insbesondere des Staat-Investor-Schiedsverfahrens ISDS bekräftigt. -
Cancellation of vote on the TTIP report - a statement to The Parliament Magazine
Gegenüber dem The Parliament Magazine des EU-Parlaments hat sich Helmut Scholz zur Absage der Debatte über TTIP geäußert. -
Sorge vor den Auswirkungen von TTIP - ein Brief an besorgte Leserinnen und Leser
Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Tagen an Helmut Scholz gewandt und ihre Ablehnung von TTIP zum Ausdruck gebracht. Helmut Scholz antwortet. -
Demokratische Mitbestimmung überstimmt
Als Affront gegen die Demokratie in Europa hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, das Votum des Internationalen Handelsausschusses für den TTIP-Bericht bewertet. "Die Bedenken breiter Bevölkerungskreise und insbesondere deren Zweifel und Ablehnung von ISDS wurden von der Ausschussmehrheit aus EVP, S&D, ECR und ALDE ignoriert", so der Abgeordnete nach der Abstimmung am Donnerstag. -
TTIP compromise ignores public concerns
Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Donnerstag den sogenannten Lange-Bericht, der die Position des Parlaments zum Freihandelsabkommen EU-USA zusammenfasst, angenommen. Wir dokumentieren die Presseerklärung der Linksfraktion. -
Obama und das TPA-Gesetz
Im jüngsten TTIP-Newsletter des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in Washington geht das Mitteilungsblatt auf das sogenannte TPA-Gesetz (Trade Promotion Authority) zur Beschleunigung der Verhandlungen und des Abschlusses von Freihandelsabkommen ein. Wir dokumentieren den Newsletter. -
Helmut Scholz zum TPA-Kompromiss im US-Senat: Eingeknickt
Mit einem Kompromiss hat der US-Senat am Donnerstag den Weg frei gemacht für die Debatte über ein Gesetz, das den Abschluss von Freihandelsverträgen beschleunigen soll. „Angesichts des immensen Drucks, den sowohl Wirtschaftskreise als auch der US-Präsident selbst ausgeübt haben, sind die Senatoren der Demokraten eingeknickt“, so Helmut Scholz. -
Europaparlament: Intensive Beratungen über Lange-Bericht zu TTIP
Gegenwärtig findet die 9. TTIP-Verhandlungsrunde in den USA statt. Parallel dazu laufen im Europäischen Parlament die Beratungen zum sogenannten Lange-Bericht, der die Position des Parlaments zu TTIP und den Gesprächen wiedergeben soll und über den Ende Mai im Plenum abgestimmt werden soll. Aufgrund dieser kurzen Frist hat sich Helmut Scholz für eine Verschiebung des Votums ausgesprochen. Wir dokumentieren eine Übersicht der Linksfraktion GUE/NGL, die die bisherigen Ergebnisse der dieser Entscheidungsfindung in den Ausschüssen zusammenfasst. -
Anhörung: TTIP - Was haben die Europäer davon?
Am Mittwoch, den 18. März 2015, um 16.15 wird der Ausschuss für Internationalen Handel des Europaparlaments ein Hearing zum Thema TTIP durchführen. Dabei soll es insbesondere um die Frage gehen, ob und wie Bürgerinnen und Bürger als Beschäftigte, Verbraucher und Unternehmer von dem Freihandelsabkommen profitieren können. -
Freihandelsabkommen der EU mit den USA im Fokus
Das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP) steht im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung des Wirtschaftsausschusses am Montag, 16. März 2015. Zehn Sachverständige setzen sich u.a. mit Anträgen der LINKE-Fraktion und der Grünen auseinander. -
Kapitulation der Demokratie
In einem Gastbeitrag für die Tageszeitung "neues deutschland" nahm Helmut Scholz zu den Plänen der EU-Kommission, mit TTIP neue Gesetze vorab durch Konzernvertreter prüfen zu lassen, Stellung. Wir dokumentieren diesen Text zur sogenannten regulatorischen Kooperation. -
Livestream: TTIP, Trade and regulatory co-operation: Benefits and costs
Der Workshop "TTIP, Trade and regulatory co-operation: Benefits and costs" der Linksfraktion im Europäischen Parlament am 5. März um 15 Uhr wird live im Internet übertragen. Die Webadresse und das Programm finden Sie untenstehend. -
Zerfall, Arbeitslosigkeit und Instabilität in Europa
Verluste bei Nettoexporten und beim Bruttoinlandsprodukt, Verlust von Arbeitseinkünften und -plätzen, Schrumpfen von Staatseinnahmen und erhöhte finanzielle Instabilität - das sind zentrale Folgen von TTIP, wie eine Studie von Jeronim Capaldo von der Tufts University in den USA belegt. Wir dokumentieren die Analyse. -
"Für eine Handelspolitik im Interesse der Menschen und der Umwelt"
In dem pragrammatischen Papier nehmen Verbände, Gruppen und Institutionen zu den Zielen der TTIP-Verhandlungen, dem Verhandlungsverfahren und den bisher bekannten Ergebnissen kritisch Stellung.
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