Diese Website dokumentiert mein Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments von 2009 bis 2024 und wird nicht mehr aktualisiert.

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Schlagwort: CoFoE

  • Europaparlament legt Vorschläge für Reform der EU-Verträge vor

    In einer historischen Abstimmung hat das EU-Parlament am Mittwochnachmittag eigene Vorschläge für eine Reform der EU-Verträge beschlossen. Helmut Scholz: "Die Verankerung eines ‚Sozialen Fortschrittsprotokolls‘ in den Verträgen, so wie wir es vorschlagen, wäre ein großer Schritt zu einem sozialen Europa."
  • Ein Jahr nach der EU-Zukunftskonferenz: Höchste Zeit umzudenken!

    Alljährlich am 9. Mai wird in der EU der Europatag begangen. Vor einem Jahr wurden aus diesem Anlass die Vorschläge und Forderungen der EU-Zukunftskonferenz an die Vertreter*innen der europäischen Institutionen übergeben. Umgesetzt wurde davon bislang fast nichts. Helmut Scholz, Europaabgeordneter (DIE LINKE) und einer der sechs Ko-Berichterstatter*innen des Parlaments für Konkrete Vertragsänderungen für einen EU-Konvent, sieht vor allem den Rat und nicht zuletzt die deutsche Bundesregierung in der Pflicht.
  • Zukunftskonferenz der EU fordert sozialere und demokratischere EU

    Erklärung von Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament und Beobachter im Exekutivausschuss der Konferenz zur Zukunft der EU, auf der heutigen Abschlussveranstaltung der Zukunfts-Konferenz in Straßburg
  • Im Video-Überblick: Die EU-Zukunftskonferenz

    Der Multimedia-Service des Europäischen Parlaments hat einen Videoüberblick über die jüngste Plenarkonferenz im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz produziert, das auch ein Statement von Helmut Scholz enthält.
  • Unmuted: MEPs on the Conference on the Future of Europe

    The EUI-STG Forum on Democratic Participation and the Future of Europe is organizing a webinar series that will explore the outcomes of the Conference on the Future of Europe (CoFoE), giving voice to the different various stakeholders on the Conference.
  • Video: Linke Perspektiven auf die EU-Zukunftskonferenz

    Daniela Vancic von Democracy International und Helmut Scholz debattierten Anfang November 2021 über Bedeutung, Chancen und Konsequenzen der EU-Zukunftskonferenz. Das Video der Gesprächsrunde ist nun verfügbar.
  • CoFoE: Helmut Scholz im Gespräch mit Bürger*innen

    Als einziger Abgeordneter des Europäischen Parlaments nahm Helmut Scholz an der ersten Beratung von Bürger*innen im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz (CoFoE) am vergangenen Wochenende in Straßburg teil. Dabei kam es zu Gesprächen mit Teilnmehmer*innen, die per Video festgehalten wurden.

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