GUE/NGL nominiert Kandidaten für Parlaments-Präsidentenamt
Die Linksfraktion im Europaparlament hat den 31-jährigen Pablo Iglesias, Journalist, Politologe und Vorsitzender der spanischen PODEMOS, als Parlamentspräsidenten vorgeschlagen.
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Wahl 2014
Übersicht aller Presseerklärungen
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Linksfraktion im Europäischen Parlament geht gestärkt aus Europawahlen hervor
Künftig hat die Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linke/Nordische Grüne Linke 52 Mitglieder. Damit legte die GUE/NGL um fast 50 Prozent zu. -
Unser Wählerauftrag: Kurs auf ein neues Europa
Ein Dank an alle Wählerinnen und Wähler, an Unterstützerinnen und Unterstützer, an alle Helferinnen und Helfer im Wahlkampf -
7,4 Prozent für DIE LINKE!
Die Partei DIE LINKE hat bei den Europawahlen am 25. Mai 2014 in Deutschland ihr Ergebnis von 2009 verteidigt: Mit einem Stimmerfolg von 7,5 Prozent zieht sie mit sieben Abgeordneten ins neue Europäische Parlament ein. -
Auftakt: Die LINKE Mecklenburg-Vorpommern startet in "heiße Phase" des Europawahlkampfs
Mit über 500 Besuchern war der Wahlkampfauftakt der LINKEN Mecklenburg-Vorpommern in Rostock eine gelungene Veranstaltung. -
Urteil zu Sprerrklausel muss Konsequenzen auch für Wahlen in Deutschland haben
In einer Pressemitteilung nahmen Gabi Zimmer, Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE zu den Europawahlen, und Helmut Scholz, Mitglied des Ausschusses für konstitutionelle Fragen im Europäischen Parlament, zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts Stellung, das die 3-Prozent-Hürde bei den Europawahlen für verfassungswidrig erklärt. -
"Helmut Scholz ins Europäische Parlament!"
Pressemitteilung des Landesverbands Brandenburg der Partei DIE LINKE -
Europaparteitag: Listenplatz 4 für Helmut Scholz
Am 15. und 16. Februar 2014 hat der Europaparteitag der LINKEN das Programm zur Wahl des Europäischen Parlaments im Mai beschlossen. Die VertreterInnenversammlung befand zudem über die Kandidatenliste der Partei zu dieser Wahl. -
Europa. Besser. Links!
Texte zur Europawahl 2014. Von den Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE: Cornelia Ernst, Thomas Händel, Jürgen Klute, Martina Michels, Helmut Scholz, Gabriele Zimmer, Lothar Bisky -
Änderungsanträge zum Bericht Andrew Duff
Im Mai 2014 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Gegenwärtig wird darüber debattiert, wie diese Abstimmung bürgerfreundlicher gestaltet werden kann, wie die Wahrnehmung des Wahlrechts für alle berechtigten Bürgerinnen und Bürger sichergestellt werden kann und welche Rolle die europäischen politischen Parteien in diesem Prozess einnehmen können. In der Rubrik "Wahl 2014" veröffentlicht Helmut Scholz, Mitglied im federführenden Ausschuss für konstitutionelle Fragen, wichtige Dokumente zu diesem Thema und die Positionen der Linksfraktion dazu. Hier: Änderungsanträge von Helmut Scholz zum Duff-Bericht -
Bericht Andrew Duff zu den Europawahlen 2014
Im Mai 2014 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Gegenwärtig wird darüber debattiert, wie diese Abstimmung bürgerfreundlicher gestaltet werden kann, wie die Wahrnehmung des Wahlrechts für alle berechtigten Bürgerinnen und Bürger sichergestellt werden kann und welche Rolle die europäischen politischen Parteien in diesem Prozess einnehmen können. In der Rubrik "Wahl 2014" veröffentlicht Helmut Scholz, Mitglied im federführenden Ausschuss für konstitutionelle Fragen, wichtige Dokumente zu diesem Thema und die Positionen der Linksfraktion dazu. Hier: Der Berichtsentwurf über eine verbesserte Organisation der Wahlen zum Europäischen Parlament (Berichterstatter: Andrew Duff) -
Wählen ohne Überhang
Eine von Helmut Scholz unterstützte Initiative. Für mehr Informationen hier klicken. -
Helmut Scholz: Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger an politischen Entscheidungen gewährleisten
Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz sieht Weiterentwicklung der Europäischen Parteien als Notwendigkeit, um Bürgerinteressen in der Politik umzusetzen. -
Gemeinsame Aussprache: Europa 2020
Eine sehr empfehlenswerte Rede von Gabi Zimmer zur EU 2020 Strategie - gehalten am 19.05.2010 - die ich hier gerne veröffentlichen und zum lesen empfehlen möchte. -
Keine "Revolution", aber ein Schritt in die richtige Richtung
Das Interinstitutionelle Abkommen, dem das Europäische Parlament am Dienstag zustimmte, regelt die Beziehungen zwischen Parlament und Kommission. Zwar wurden mit dem Vertrag von Lissabon die Rechte der EU-Volksvertretung in wichtigen Bereichen gestärkt, trotzdem bleibt noch deutlicher Nachholbedarf, kritisiert der Europaabgeordnete Helmut Scholz (LINKE), stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für KonstitutionelleFragen: -
Linke hat Chance, EU-Politik zu beeinflussen und zu verändern
Helmut Scholz, Europaabgeordneter und Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE und des Vorstandes der Europäischen Linken: Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE) sieht in der weiteren Profilierung der GUE/NGL- Fraktion im Europäischen Parlament eine Chance, europäische Politik von linker Seite zu beeinflussen und zu verändern. Es gehe darum, "gemeinsam Positionen zu entwickeln und Projekte umsetzen, mit denen wir Europa sozialer, friedlicher und demokratischer machen", sagte Scholz der in Berlin erscheinenden Tageszeitung Neues Deutschland (Dienstagausgabe).
