Diese Website dokumentiert mein Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments von 2009 bis 2024 und wird nicht mehr aktualisiert.

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Vor Ort / Brandenburg

Brandenburg

  • Zahlreiche Impulse beim EU-Bürgerdialog von Landtag und Europaministerium

    Der Landtag Brandenburg und das Ministerium der Finanzen und für Europa haben am Donnerstag unter dem Motto „Wir gestalten die Zukunft Europas“ einen Dialog der Bürgerinnen und Bürger im Kleist Forum in Frankfurt (Oder) veranstaltet. Dieser Dialog fand im Rahmen der Konferenz zur Zukunft Europas statt, mit der es gelingen soll, Zukunftsvisionen für die Europäische Union im direkten Austausch mit den europäischen Bürgerinnen und Bürgern auf allen Ebenen – so auch der regionalen – zu entwickeln ...

  • Europäisches Frühstück

    Der Landesbauernverband Brandenburg (LBV) hatte Helmut Scholz am 28. August zum Europäischen Frühstück auf den Hof Schreinecke nach Stücken, Landkreis Potsdam-Mittelmark, eingeladen. Der Termin diente dem Positionsaustausch und der gegenseitigen Information, Anlass war das EU-Agrarminister*innentreffen in Koblenz im Zuge der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ...

  • Neue Anlaufstelle in der Lausitz

    Helmut Scholz eröffnete heute als Abgeordneter des Europäischen Parlaments sein neues Wahlkreisbüro in Spremberg in der Lausitz. Damit setzt er ein deutliches politisches Präsenzsignal in einer Region, die wie kaum eine andere vom Strukturwandel betroffen ist. Der Europaabgeordnete sieht hier klar eine europäische Dimension für diese Mammutaufgabe und wird sich dieser, unterstützend für die Akteurinnen und Akteure vor Ort, stellen ...

  • Lausitz-Tag, Station 2: Industriepark Schwarze Pumpe

    Zweite Station des Lausitz-Tages von Helmut Scholz war der gigantische Industriepark Schwarze Pumpe. Der Industriepark Schwarze Pumpe liegt auf der Ländergrenze zwischen Brandenburg und Sachsen. Für eine gemeinsame, effiziente Lösung der Wasserwirtschaft haben die Kommunen Spremberg und Spreetal den Zweckverband „Industriepark Schwarze Pumpe“ (ZV ISP) gegründet ...

  • Lausitz-Tag, Station 1: Lausitzrunde

    Ein Willkommensbesuch in der Lausitzrunde im Spremberger Rathaus stand als erstes auf der heutigen Tagesordnung. Bei der Runde handelt es sich um ein Bündnis von vom (Kohle-)Strukturwandel betroffener Kommunen: https://lausitzrunde.com/ Geleitet wurde die Beratung von Sprembergs Bürgermeisterin, Christine Herntier ...

  • Unser Besuch im Europäischen Parlament in Brüssel

    Sechs Mitglieder der Friedensglockengesellschaft Berlin e.V. hatten die Gelegenheit, mit 34 weiteren Politikinteressierten aus Berlin und Brandenburg, den Abgeordneten der Partei DIE LINKE im Europäischen Parlament, Helmut Scholz zu besuchen. Nachdem wir unser Hotel bezogen hatten, ging es sofort weiter ins Europaviertel zu einem gemeinsamen Abendessen mit Helmut Scholz ...

  • Nach dem Wahljahr 2019 – Europäische Perspektiven für die Region

    In diesem Jahr wurde viel gewählt: Im Mai das Europäische Parlament, es folgten der polnische Sejm und der Brandenburger Landtag. Anlass genug, um einmal über die (europäischen) Perspektiven für unsere Region zu debattieren. Daher traf man sich auf Einladung des EUROPE DIRECT Informationszentrums Guben am 29 ...

  • Werte vermitteln, Zukunft gestalten

    Am Freitag fand an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) wieder ein Bürgerdialog der Brandenburger Europe-Direct-Info-Center (EDIC) statt, dieses Mal zum Thema „Werte vermitteln, Zukunft gestalten“. Bürgerinnen und Bürger diskutierten mit Politikerinnen und Politikern aus EU, Bund und Land sowie mit Vertretern aus Wissenschaft und Jugendarbeit über die Verantwortung der Vermittlung von europäischen Werten auf allen Ebenen ...

  • Europe yes, but how?

    On 11.07.2019 at 7 pm the dialogue #5 of the series Europe yes, but how? took place at Brückenplatz | Plac Mostowy 2.0 in the German-Polish border in Frankfurt (Oder). After a short welcome by the European Democracy Lab, action artist Michael Kurzwelly, founder of the city and the association Słubfurt, presented the location of the event ...

  • Sonnabend auf dem Altmarkt: Wahlkampfabschluss in Cottbus

    Ihren Brandenburger Wahlkampfabschluss hatte DIE LINKE gestern auf dem Altmarkt in Cottbus. Bei schönstem Wetter kam es zu Gesprächen am Infostand oder auch direkt mit dem Bundesvorsitzenden Bernd Riexinger, dem EU-Parlamentarier und erneuten Kandidaten Helmut Scholz oder auch mit einem der vielen Kandidaten für das Stadtparlament zur Brandenburger Kommunalwahl ...

  • Sozialunion nur mit der LINKEN!

    Der Europaabgeordnete Helmut Scholz reist zur Zeit durch das Land von Termin zu Termin. Er stellt sich Schülerinnen und Schülern, so wie am 16. Mai 2019 im neuen Gymnasium in Glienicke. Anschließend begab er sich zum Podium des Deutschen Gewerkschaftsbundes, um Gewerkschaftsvertretern und Henningsdorfer Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen ...

  • Infostand mit Helmut Scholz in Cottbus

    Trotz Regens informierten die Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN am 11. Mai die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Cottbus vor der Stadthalle zu den Kommunal- und Europawahlen. Der Infostand wurde von der LAG Netzwerk Europäische Linke (EL) initiiert und vorbereitet. Mit musikalischer Umrahmung durch den sorbischen Liederpoeten Bernd Pittkunings wollte man nicht aufgeben und dem sehr schlechten Wetter trotzen ...

  • Potsdam lud zum Europafest

    Traditionell findet rund um den Europatag am 9. Mai die Europawoche statt. Schon zum zweiten Mal lud daher das Europa-Zentrum-Potsdam zum Potsdamer Europafest. Unter dem Motto „Potsdam lebt Europa“ wurde den Besucherinnen und Besuchern ein abwechslungsreiches Programm geboten, welches Europa in all seinen Facetten sichtbar machen sollte ...

  • „Quo Vadis Europa? Welche Chancen hat die Europäische Idee in der Zukunft?“

    Heimspiel für Helmut Scholz, denn dieses Mal hatte er keinen langen Weg bis zum Veranstaltungsort. In Zeuthen lud ANIMATA-Allianz der Unternehmerinnen Berlin-Brandenburg e.V. unter dem Titel „Quo Vadis Europa? Welche Chancen hat die Europäische Idee in der Zukunft?“ zum Gespräch. Mit Zeuthens Bürgermeister, Sven Herzberger (parteilos) und Helmut Scholz als Mitglied des Europäischen Parlaments hatten sich die Unternehmerinnen Gäste eingeladen, die vor den Europa-Wahlen in Deutschland am 26 ...

  • Kleine weiße Friedenstaube

    Die Friedenstour der Linksfraktion des Deutschen Bundestages machte heute Station in Wildau. Ein super Platz mit viel „Laufkundschaft“ hat die Zeit bis 12 Uhr viel zu schnell verstreichen lassen. Am beeindruckendsten war das Gespräch mit dem Buchenwaldüberlebenden Günter Pappenheim. In seinem Beisein durften heute die weißen Friedenstauben aufsteigen ...

  • „Wir wollen die EU, aber anders – solidarisch, friedlich und sozial!“

    Das sagte unser Kandidat für die Wahl des Europäischen Parlaments, Helmut Scholz, bei einem Forum heute in Bernau. Damit stellte er sich demonstrativ hinter die Beschlüsse des Bonner Parteitages, der mit übergroßer Mehrheit das Wahlprogramm verabschiedet und kritischen Stimmen zur EU als „neoliberale, militaristische und weithin undemokratische Macht“ eine Abfuhr erteilt hatte ...

  • Eisenhüttenstadt braucht das Stahlwerk

    Der Betreiber des Stahlwerks in Eisenhüttenstadt, der ArcelorMittal-Konzern, plant umfangreiche Umstrukturierungen. Der Betriebsrat und die Mitarbeiter*innen fürchten massive Arbeitsplatzverluste am Standort. Am morgigen Freitag findet eine außerordentliche Betriebsversammlung statt. Die Brandenburger LINKE ...

  • Bilanzpressekonferenz in Brandenburg

    Auch in diesem Jahr gab es für die Brandenburgischen Mitglieder des Europäischen Parlaments (EP) eine Jahrespressekonferenz in der Staatskanzlei in Potsdam. Dieses Mal ging es aber nicht um den Ausblick auf das kommende Jahr, sondern viel mehr um den Rückblick auf die zu Ende gehende Wahlperiode. Es galt, Bilanz über die zurückliegenden fünf Jahre zu ziehen ...

  • Und dann Brüssel

    Am 5. Februar 2019 gegen 10 Uhr war der Bahnsteig bereits proppenvoll. Eine kleine Europaflagge wies uns den Weg zu einer ca. 40 Personen starken Gruppe, die sich anschickte, dem Europäischen Parlament auf Einladung des Abgeordneten Helmut Scholz einen Besuch abzustatten. Erste Gespräche zeigten, dass wir vorwiegend aus den Kreisen Teltow-Fläming, Uckermark und Cottbus kamen ...

  • Helmut Scholz vor Ort

    Helmut Scholz war Anfang des Jahres zu Gast bei den LINKEN des Kreisverbandes Potsdam-Mittelmark in Wiesenburg. Dort befassten sich die Genossinnen und Genossen unter anderem mit der am 26. Mai 2019 anstehenden Kommunalwahl. Am gleichen Tag wird aber auch das Europäische Parlament (EP) neu gewählt. Daher war Helmut Scholz als Brandenburger EP-Mitglied der LINKEN in Wiesenburg gern gesehener Gast ...
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Buchcover Europäische Souveränität Solidarische Entwicklungspfade der EU in der "Zeitenwende"

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Buchcover Vorwärts ohne Gleichschritt 20 Jahre Europäische LINKE
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Helmut Scholz ist Europapolitiker und von 2009 bis 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments.

Während dieser Zeit gehörte er den Ausschüssen für internationalen Handel (INTA) und für konstitutionelle Fragen (AFCO) an sowie von 2009 bis 2019 als stellvertretendes Mitglied dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET). Daneben arbeitete er in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA, zu China, Belarus, den Ländern des Mercosur, Südasiens sowie in den Parlamentarischen Versammlungen Euro-Nest, Europa-Lateinamerika, EU-Vereinigtes Königreich und EU-Moldau.

Zu seinen Arbeitsschwerpunkten gehörten unter anderem die Reform der Welthandelsorganisation WTO, das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP, das Handelsabkommen EU-Ekuador, das Investitionsabkommen EU-China sowie die Handels- und Investitionsbeziehungen EU-Afrika. Helmut Scholz setzte sich als EU-Abgeordneter für eine Reform der EU-Verträge unter Einbeziehung der Bürger*innen und die Stärkung der Europäischen Bürgerinitiative ein und arbeitete zur Erweiterung der Europäischen Union und den Brexit-Verhandlungen. Er koordinierte die Arbeit der Linksfraktion LEFT in den Ausschüssen INTA und AFCO und war von 2009-2024 im Lenkungsausschuss der Parlamentarischen Konferenz der WTO tätig.

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