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Reden
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DIE LINKE. Rostock stellte auf ihrer Gesamtmitgliederversammlung am 8. November 2013 die Delegierten für den Europaparteitag 2014 und die Bundesvertreterversammlung zur Aufstellung der Europaliste am 15. und 16. Februar 2014 auf.
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Helmut Scholz bei der Rostocker LINKEN
DIE LINKE. Rostock stellte auf ihrer Gesamtmitgliederversammlung am 8. November 2013 die Delegierten für den Europaparteitag 2014 und die Bundesvertreterversammlung zur Aufstellung der Europaliste am 15. und 16. Februar 2014 auf. -
Kohärenz von Außenpolitik, Nachbarschaftspolitik und Handelspolitik herstellen
Plenarrede von Helmut Scholz: Die Handelspolitik der EU gegenüber Ländern der Östlichen Partnerschaft vor dem Gipfeltreffen in Vilnius -
EU-China Investitionsabkommen: nicht nur Sache der Konzerne
Helmut Scholz, MdEP DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel ist ständiger Berichterstatter des Europäischen Parlaments für die Beziehungen der EU zur Volksrepublik China: "Herr Präsident, Herr Kommissar! Die vorliegende Entschließung zum Verhandlungsmandat der Kommission über ein ... -
Pflichten für Investoren fixieren
Plenarrede von Helmut Scholz zu Verhandlungen über ein Investitionsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik China am 8. Oktober 2013 in Straßburg -
Helmut Scholz steht Frage und Antwort zum geplanten Investitionsabkommen der EU mit China
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"Die USA sind für die EU kein Rettungsanker"
Nach der Bestätigung des Verhandlungsmandats für ein transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen USA-EU (TTIP) durch den Handelsministerrat antwortete Helmut Scholz dem "neuen deutschland" auf Fragen zu dem geplanten Abkommen. Das Gespräch ging auf neue Aspekte ein, die in dem auf der homepage des "nd" bereits veröffentlichten Interview noch nicht berücksichtigt werden konnten. (siehe Pressebereich) -
Zusammenarbeit auf Augenhöhe
Helmut Scholz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel: "Meine Fraktion kann dem Bericht nicht zustimmen. Er bleibt weit hinter den Anforderungen und gemeinsamen Positionen zurück. Ihr selbst gewählter Initiativbericht hätte dem Europäischen Parlament die Möglichkeit geben können, über neue Realitäten und Verantwortung, gerade aus den transatlantischen Beziehungen heraus, nachzudenken ... -
Transparenzpflicht für alle Wirtschaftssektoren
Mit der Einführung einer Transparenzpflicht für Zahlungen an Regierungen insbesondere für die Rohstoff- und Holzindustrie wird die Europäische Union heute endlich einmal zum Vorreiter. Meine Fraktion begrüßt diesen historischen Schritt eindeutig, denn zur Korruption gehören immer zwei. Einer, der nimmt, und einer, der zahlt. Mit der neuen Regelung bringen wir nach jahrelangem Kampf endlich mehr Licht in die dunklen Geschäfte. Mit einer INTA-Stellungnahme wären wir gerne noch weitergegangen. Aber einige Fraktionen waren noch nicht soweit, wirklich ein globales Transparenzstandardwerk herzustellen. -
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit afrikanischen Staaten: Partnerschaft statt Erpressung!
Helmut Scholz (DIE LINKE), Mitglied im Ausschuss für Internationalen Handel: "Sie wissen, meine Fraktion sieht die Strategie der Kommission in den Verhandlungen über die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit einzelnen Regionen der AKP-Staaten von Anfang an kritisch. Wie Recht wir damit haben, zeigt auch das Abkommen, das Sie uns heute zur Ratifizierung vorgelegt haben ... -
Transparenzpflicht - ein erster wichtiger Schritt
In einer Plenarrede zur Rohstofftransparenz begrüßte Helmut Scholz die Einführung einer Transparenzpflicht für Zahlungen an Regierungen für die Rohstoff- und Holzindustrie. Dabei dürfe man allerdings nicht stehenbleiben, betonte der Abgeordnete. -
"Wir Europäer tragen Mitschuld"
Plenarrede von Helmut Scholz am 23. Mai 2013 zu Arbeitsbedingungen sowie Gesundheits- und Sicherheitsstandards nach den jüngsten Brandkatastrophen und Gebäudeeinstürzen in Bangladesch -
Aus der ACTA-Niederlage nichts gelernt
Plenarrede von Helmut Scholz zum Entschließungsantrag zu den Verhandlungen der EU mit den Vereinigten Staaten von Amerika über ein Handels- und Investitionsabkommen -
EU-Grundrechte-Charta muss vollumfänglich für tschechischen Bürgerinnen und Bürger gelten
Rede von Helmut Scholz im Plenum zur Gültigkeit der EU-Grundrechte-Charta in der Tschechischen Republik und zum Anliegen der Regierung in Prag, eine Opting-out-Klausel in diesem Bereich zum Ansatz zu bringen. -
Bürgerinitiative - die starre Bürokratie muss beendet werden!
Helmut Scholz, MdEP DIE LINKE, spricht im Plenum des Europäischen Parlaments während einer gemeinsamen Aussprache zur Europäische Bürgerinitiative, die es seit einem Jahr gibt: "Die aufgezeigten Mängel müssen kurzfristig behoben werden, auch wenn die festgeschriebene Überprüfung der Bürgerinitiative formal noch nicht ansteht ... -
Nukleare Bedrohung und Menschenrechte in Nordkorea
Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, im Plenum während der Debatte zu nuklearer Bedrohung in Nordkorea: "Vor genau zwei Jahren hat uns ein Erdbeben vor der Ostküste Japans noch einmal vor Augen geführt, welche Bedrohungen für die Menschen entstehen, wenn wir nicht beginnen, die Atomtechnologie zu bannen ... -
Das Ziel: Eine koreanischen Halbinsel ohne Kernwaffen
Plenarrede von Helmut Scholz zu Nordkorea und zur Kernwaffenproblematig auf der koreanischen Halbinsel -
Barack Obama kündigt Freihandelsabkommen der USA mit der Europäischen Union an
Ein Kommentar von Helmut Scholz -
Plenarrede, 17.01.2013, zur Ursprungskennzeichnung von Produkten
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Mercosur - welche nächsten Schritte?
Das Voranschreiten des politischen Integrationsprozesses in Lateinamerika ist beeindruckend. Es ist ein Emanzipationsprozess von globaler Bedeutung; die EU sollte sich konstruktiv zu diesem verhalten. MERCOSUR kommt für Südamerika in ökonomischer Hinsicht eine zentrale Bedeutung in diesem Prozess zu.