Die Bevölkerung will keine ISDS, weder im TTIP noch im CETA
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TTIP
Transatlantic Trade and Investment Partnership (deutsch: Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft)
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Fünf Tage gegen TTIP
Die 6. Verhandlungsrunde zum Freihandelsabkommen EU-USA war von zahlreichen Gegenveranstaltungen begleitet. Im Zentrum der Kritik stehen längst nicht mehr Chlorhühnchen und Hormonfleisch. Ein Bericht aus der Tageszeitung "neues deutschland". -
"Ziehen Sie einen Schlussstrich!"
Der Widerstand gegen das geplante Freihandelsabkommen EU-USA (TTI) wächst - in Europa und den Vereinigten Staaten. Vor diesem Hintergrund forderte Helmut Scholz von EU-Handelskommissar De Gucht, die Gespräche nicht fortzuführen. -
Networking gegen TTIP
Während die Delegationen von EU und USA in Brüssel zur 6. Verhandlungsrunde zum Freihandelsabkommen TTIP trafen, schlossen sich linke Parlamentarier zusammen, um den Kampf gegen das Abkommen zu verstärken. -
Zehntausende Beiträge bei ISDS-Anhörung
Bis zum 13. Juli 2014 lief eine Anhörung die EU-Kommission zu einem möglichen Konzept für den Investitionsschutz und die Streitbeilegung zwischen Investor und Staat - einem der kritischsten Punkte in den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen USA-EU. Die Reaktion der Öffentlichkeit war überwältigend. -
"Profitieren werden vor allem Konzerne"
Auf Bitte der Redaktion von "mitmischen.de - der Jugendseite des Deutschen Bundestages" hat Helmut Scholz Fragen zum geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen USA-EU (TTIP) beantwortet. Da in dem dann veröffentlichten Text die Einschätzungen des Handelsexperten der Linksfraktion auf wenige Sätze "geschrumpft" wurden, möchten wir Ihnen das gesamte Interview zur Verfügung stellen. -
Fair handeln statt Wirtschafts-NATO
Eine neue Analyse, vorgelegt von der LINKE-Delegeation im Europaparlament, setzt sich mit verschiedenen Aspekten des derzeit verhandelten Freihandels- und Investitionsabkommens zwischen EU und USA auseinander. -
Gemeinsam gegen das Freihandelsabkommen Europäische Union – USA
Die Fraktionen der LINKEN im Deutschen Bundestag und in den Landesparlamenten sowie die Delegation der LINKEN im Europäischen Parlament fordern den Stopp der gegenwärtigen Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. -
Parlament ermöglicht Sonderklagerecht für Investoren in EU-Abkommen
Das Europaparlament hat am 16.4.2014 gegen die Stimmen der Linksfraktion und der Grünen eine Verordnung beschlossen, durch die das Verfahren bei künftigen Klagen von Konzernen gegen neue Gesetze der EU oder ihrer Mitgliedstaaten geregelt wird. -
Die Wirtschafts-NATO
Die Verhandlungen zur Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) zielen auf die umfassende Liberalisierung des transatlantischen Handels und die weltweit größte Freihandelszone mit rund 800 Millionen Einwohnern. TTIP ist eine Reaktion großer Konzerne in EU und USA auf neue starke Wettbewerber, die ihre Vormachtstellung gefährden ... -
TTIP auf Eis legen
EU-Handelskommissar bremst beim umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA -
Gefahren im US-Handelsabkommen
In einem Gastkommentar für die Tageszeitung "neues deutschland" nahm Helmut Scholz Stellung zu den Verhandlungen zwischen den USA und der USA über ein Freihandels- und Investitionsabkommen. -
"Die USA sind für die EU kein Rettungsanker"
Nach der Bestätigung des Verhandlungsmandats für ein transatlantisches Freihandels- und Investitionsabkommen USA-EU (TTIP) durch den Handelsministerrat antwortete Helmut Scholz dem "neuen deutschland" auf Fragen zu dem geplanten Abkommen. Das Gespräch ging auf neue Aspekte ein, die in dem auf der homepage des "nd" bereits veröffentlichten Interview noch nicht berücksichtigt werden konnten. (siehe Pressebereich) -
„Die Bedenken wurden nicht ernst genommen“
In einem ausführlichen Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" bewertet LINKE-Handelsexperte Helmut Scholz Stand und Optionen der Transatlantischen Handels- und Wirtschaftsbeziehungen und nimmt zum geplanten Freihandels- und Investitionsabkommen EU-USA (TTIP) Stellung. Das Gespräch ist "im Original" auf der nd-Webseite unter http://www.neues-deutschland.de/artikel/823008.die-bedenken-wurden-nicht-ernst-genommen.html?sstr=Helmut|Scholz nachzulesen. -
Rote Linie für Hollywood
Der LINKE-Europaabgeordnete Helmut Scholz hat die Ausklammerung der Bereiche Kultur und audiovisuelle Medien aus dem Verhandlungsmandat für ein Freihandels- und Investitionsabkommen zwischen EU und USA als Teilerfolg für die Kritiker des TTIP gewertet. Zahlreiche Kunst- und Filmschaffende sowie Medien aus Europa hatten unter anderem befürchtet, dass im Zuge einer mit dem Abkommen angestrebten Liberalisierung Möglichkeiten wegfallen könnten, Filme und andere Kulturgüter öffentlich zu subventionieren. „Leider hat sich die Vernunft in anderen Bereichen des Mandats nicht niedergeschlagen“, so der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament. Am Donnerstag hatte die Parlamentsmehrheit das Mandat befürwortet. -
Dank der europäischen Filmschaffenden
In einer Presserklärung nach der Entschließung des Europäischen Parlaments zum Verhandlungsmandat für ein Freihandels- und Investitionsabkommen EU-USA haben europäische Filmschaffende ihre Genugtuung darüber zum Ausdruck gebracht, dass der Kultur- und audiovisuelle Bereich ausgeklammert wurde.
