Diese Website dokumentiert mein Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments von 2009 bis 2024 und wird nicht mehr aktualisiert.

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Spaltung ist der falsche Weg

Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der LINKEN im Europaparlament, erklärt zum heute zu Ende gegangenen EU-Lateinamerika-Gipfel:

18.07.2023
Helmut Scholz
FlickR/ THE LEFT

„Die mit Argentinien, Uruguay und Chile abgeschlossenen Rohstoff- und Energieabkommen können nicht darüber hinwegtäuschen: der heute zu Ende gegangene EU-CELAC-Gipfel war alles andere als ein Auftakt, um eine Partnerschaft auf Augenhöhe und mit Blick auf gemeinsame Herausforderungen neu aufzustellen. Das Ziel der Mehrheit der EU-Regierungen war klar: die widerstrebenden Regierungen aus Brasilien, Argentinien und Mexiko sollten in Freihandelsabkommen zu europäischen Bedingungen gedrängt werden.“

„Der heutige Rückschlag zeigt, dass an einem ehrlichen und auf fairem Interessensaustausch abzielenden Dialog kein Weg vorbeigeht. Die Bemühungen der Mercosur-Länder, ihre Volkswirtschaften durch regionale Integration zu stärken, sind zu respektieren. Es ist bedauerlich, nun auf bilaterale Abkommen zu setzen und die Länder der Region so gegeneinander auszuspielen. Das schwächt auch die EU.“

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