Austausch unter LINKEN

Helmut Scholz (Mitte) während seiner Ausführungen

• Felix Thier

Die Fraktionsvorsitzenden der LINKEN in den Parlamenten, also in den Landtagen bzw. Bürgerschaften, im Deutschen Bundestag und im Europäischen Parlament, treffen sich regelmäßig zur sogenannten Fraktionsvorsitzendenkonferenz. Diese tagte am 7. und 8. Dezember in Elgersburg, ein Ort in Thüringen.

Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN tagte im thüringischen Elgersburg.

• Felix Thier

Für den zweiten Beratungstag war es Helmut Scholz’ Aufgabe, über aktuelle Themen aus dem Europäischen Parlament zu berichten, den verbleibenden Weg bis zur Neuwahl am 26. Mai 2019 aufzuzeigen und ebenso über den damit verbundenen Wahlkampf zu sprechen.

Helmut Scholz machte eingangs deutlich, dass die letzten Sitzungswochen bis zur Wahl noch intensiver als schon gewohnt verlaufen werden. Da vermutet werde, dass sich das neu gewählte Parlament noch europakritischer zusammensetzen und die neuen Mehrheiten alles andere als europafreundlich ausfallen werden, setze man nun alles daran, noch so viele Beschlüsse wie möglich in der zu Ende gehen Legislaturperiode zu erwirken.

Ebenso konnte Helmut Scholz, als handelspolitischer Sprecher seiner Fraktion, von seiner damit im Zusammenhang stehenden Reise nach Washington sowie zur Welthandelsorganisation in Genf aus der zurückliegenden Woche berichten. So hätte die amerikanische Seite unmissverständlich deutlich gemacht, dass man unter „America first“ verstehe, dass allein die USA die Regeln stellen würden und, sollte man den Handel mit den USA nicht verlieren wollen, sich alle anderen unter eben jene Regeln unterzuordnen hätten. Wer nicht als Freund der USA gelte, werde als Feind betrachtet.

Scholz zeigte auf, dass es gerade unter diesen Vorzeichen für die Europäische Union gelte, stark und mit vereinter Stimme zu sprechen und zu agieren. Ein Zurück zum Nationalstaat, wie insbesondere von nationalkonservativen oder gar rechten Kräften europaweit propagiert, dürfe es nicht geben. Die globalen Herausforderungen ließen sich nur vereint und solidarisch bewältigen. Hier müsse sich letztlich auch DIE LINKE im in Kürze beginnenden Wahlkampf bekennen und klare Aussagen in ihrer Wahlkampfstrategie treffen. Fragen zu Klima, Energie, allgemein dem sozial-ökologischen Umbau gehören auf unsere Fahne, so Scholz abschließend.