Diese Website dokumentiert mein Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments von 2009 bis 2024 und wird nicht mehr aktualisiert.

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  • 28.06.2024, Auswärtige Angelegenheiten (EP)

    EU-Georgien: Verpasste Chance für starke östliche Partnerschaft

    Der Beschluss der Staats- und Regierungschefs ist ein herber Rückschlag für die östliche Partnerschaft der EU. Die kommende EU-Kommission sollte ihren Umgang mit den beitrittswilligen Nachbarländern grundlegend überdenken. Gefragt sind ehrliche und transparente Verhandlungen, die Anerkennung der politischen und wirtschaftlichen Bedingungen in der Region und langfristige Perspektiven zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Region. Partnerschaft statt Powerplay muss die Maxime in den Verhandlungen sein, ansonsten droht das Vorhaben der EU-Erweiterung zu scheitern.
  • 10.07.2024, Fotos

    Europapolitische Impressionen

    Eine Fotogalerie zur europapolitischen Arbeit von Helmut Scholz. Mit Eindrücken von öffentlichen Auftritten, Protesten, Gremien, persönlichen Treffen usw. Viel Freude beim Durchklicken und Erinnern!
  • 25.06.2024, Konstitutionelle Fragen (EP)

    Demokratisches Versprechen ernst nehmen - neue Beitrittsformate wagen

    Die selbsternannte ‚geopolitische EU-Kommission‘ irrt sich, wenn sie die Rückendeckung zu einem EU-Beitritt in den Ländern für gesichert hält. Neben maximaler Transparenz über die Verhandlungen zu den Beitrittsperspektiven und einer realistischen Kommunikation zu anstehenden Veränderungen, muss die EU neue Wege begehen: Die Kommission sollte deshalb zügig nationale und EU-weite Bürgerforen einrichten.
  • 18.06.2024, Internationaler Handel (EP)

    EU-Indien: Chancen & Risiken einer strategischen Partnerschaft

    Jetzt vormerken: Webinar in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg Stiftung (September 2024) Im Jahr 2004 vereinbarten die EU und Indien eine strategische Partnerschaft. Ziele waren nicht nur eine Stärkung des Handels zwischen den beiden Mittelmächten sondern auch eine engere politische Koordinierung. Was sind die Beweggründe für eine derartige Partnerschaft? Welche Chancen und Risiken bieten sich für die indische Zivilgesellschaft und Umwelt? Welche Rolle spielt die Entwicklung von Menschenrechten und Demokratie in dem südasiatischen Land?
  • 29.05.2024, Vor Ort

    Bürger*innenbeteiligung: Wem gehört Europa?

    Berliner*innen, aufgepasst! Diskutieren Sie mit: Demokratie in Europa - wer entscheidet was? Die Europäische Bürgerinitiative - bietet sie Chancen für mehr Einfluss, auch vor Ort? Diskutieren Sie mit: Am Freitag, 31. Mai 2024 um 19 Uhr in Berlin, Karl-Liebknecht-Haus.

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Buch von Helmut Scholz (Herausgeber):

Buchcover Europäische Souveränität Solidarische Entwicklungspfade der EU in der "Zeitenwende"

Buchtipp:

Buchcover Vorwärts ohne Gleichschritt 20 Jahre Europäische LINKE
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Helmut Scholz ist Europapolitiker und von 2009 bis 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments.

Während dieser Zeit gehörte er den Ausschüssen für internationalen Handel (INTA) und für konstitutionelle Fragen (AFCO) an sowie von 2009 bis 2019 als stellvertretendes Mitglied dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten (AFET). Daneben arbeitete er in den Delegationen für die Beziehungen zu den USA, zu China, Belarus, den Ländern des Mercosur, Südasiens sowie in den Parlamentarischen Versammlungen Euro-Nest, Europa-Lateinamerika, EU-Vereinigtes Königreich und EU-Moldau.

Zu seinen Arbeitsschwerpunkten gehörten unter anderem die Reform der Welthandelsorganisation WTO, das Handelsabkommen zwischen der EU und den USA TTIP, das Handelsabkommen EU-Ekuador, das Investitionsabkommen EU-China sowie die Handels- und Investitionsbeziehungen EU-Afrika. Helmut Scholz setzte sich als EU-Abgeordneter für eine Reform der EU-Verträge unter Einbeziehung der Bürger*innen und die Stärkung der Europäischen Bürgerinitiative ein und arbeitete zur Erweiterung der Europäischen Union und den Brexit-Verhandlungen. Er koordinierte die Arbeit der Linksfraktion LEFT in den Ausschüssen INTA und AFCO und war von 2009-2024 im Lenkungsausschuss der Parlamentarischen Konferenz der WTO tätig.

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