LINKS wirkt

Das Plakat Handeln(n) für Nachhaltigkeit. Klimawandel, Frieden, Ernährungssicherheit – für einen Kurswechsel in der europäischen Handelspolitik liegt nun auch in Englisch und interaktiv kombiniert mit QR-Codes, die zu den jeweiligen Seiten der EU-Kommission führen, vor. Das Poster kann über mein Wahlkreisbüro bestellt werden.

Im Mai 2022 brachte die Bundesregierung ein Gesetz zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG) auf den Weg, um zügig eine LNG-Infrastruktur alternativ zum Erdgas aufzubauen. Ziel sollte sein, der Abhängigkeit von russischem Gas entgegenzuwirken. Geplant ist in diesem Rahmen auch ein LNG-Terminal vor der Insel Rügen, gegen das sich nun starker Widerstand von regionaler Politik und Wirtschaft, Umweltverbänden, sowie weiten Teilen der Bevölkerung regt.

Im „Europäischen Salon“ der Willi-Eichler-Akademie e.V. werden Dr. Joachim Schuster, Europaabgeordneter, SPD, und Helmut Scholz, Europaabgeordneter, Die Linke, im Rahmen des Projektes „Transformation der Erinnerung — Transformation der Aufarbeitung“ einen Blick auf solidarische Entwicklungspfade in der Zeitenwende werfen und nach der „Europäischen Souveränität“ fragen.

Am Mittwoch ist die Webseite zur größten Konferenz dieser Legislatur im Europäischen Parlament online gegangen. An der "Beyond Growth Conference 2023" werden im Mai neben den Präsidentinnen von Europaparlament und EU-Kommission, Roberta Metsola und Ursula von der Leyen, zahlreiche namhafte Wissenschaftler*innen, Vertreter*innen der Zivilgesellschaft sowie Bürger*innen teilnehmen.

Im Auftrag der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union verhandelt die Europäische Kommission derzeit mit vielen Ländern und Regionen über den Abschluss von umfassenden Freihandelsabkommen. Eine kritische Übersicht aus linkem Blickwinkel.

Kommentar von Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher von DIE LINKE im Europäischen Parlament, zur Forderung von Ursula von der Leyen, einen Konvent nach Art. 48 einzuberufen, um neue Verträge über die Europäische Union und ihre Arbeitsweise zwischen den Mitgliedstaaten zu schließen.

n dieser Woche startete die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Good Clothes, Fair Pay“. Die Bürgerinitiative hat sich das Ziel gesetzt, über verbindliche europäische Rechtsvorschriften existenzsichernde Löhne in der Bekleidungs-, Textil- und Schuhbranche durchzusetzen. Helmut Scholz kommentiert.

Die EU-Handelspolitik muss der gemeinsamen Aufgabenstellung untergeordnet werden, die UNO-Nachhaltigkeitsziele bis zum Jahr 2030 zu erreichen. Das betonte Helmut Scholz, am späten Mittwochabend in der Plenarsitzung in Brüssel. Der Bericht des Abgeordneten zur „Zukunft der Handelsbeziehungen der EU zu Afrika“ wurde am Donnerstag mit überdeutlicher Mehrheit (463 Zustimmung, 43 Ablehnung, 81 Enthaltungen) angenommen.

Die EU-Abgeordneten Hannah Neumann (Grüne) und Helmut Scholz haben eine Studie zum geplanten Tiefwasserhafen in Świnoujście in Auftrag gegeben. Die nun vorgelegte und vorgestellte Untersuchung warnt vor signifikanten ökologischen Auswirkungen des Vorhabens in Polen und Deutschland.

European Parliament, INTA Committee Report on EU - Africa Trade and Investment Relations. Rapporteur MEP Helmut Scholz, EU-Africa report webinars: Part IV - Southern Africa

European Parliament, INTA Committee Report on EU - Africa Trade and Investment Relations, Rapporteur MEP Helmut Scholz EU - Africa report webinars: Part II: West Africa (Teil 2)

European Parliament, INTA Committee Report on EU - Africa Trade and Investment Relations (Rapporteur MEP Helmut Scholz): EU-Africa report webinars; Part II - West Africa

Im TV.Berlin stand Helmut Scholz in der Sendereihe "Europazeit" Rede und Antwort. Die Themenpalette reichte von Boykottaufrufen gegenüber Olympia in China, dem europäisch-russischen Verhältnis bis zum Abschneiden der Linkspartei bei den Bundestagswahlen.

Daniela Vancic von Democracy International und Helmut Scholz debattierten Anfang November 2021 über Bedeutung, Chancen und Konsequenzen der EU-Zukunftskonferenz. Das Video der Gesprächsrunde ist nun verfügbar.

In einem offenen Brief haben zahlreiche Nichtregierungsorganisationen die Europäische Union dazu aufgerufen, eine geschlechtergerechte und wirksame Gesetzgebung zum Schutz von Menschen und Umwelt gewährleisten, auch entlang globaler Lieferketten.

At the eve of 12th Ministerial Conference of the World Trade Organisation, Jeronim Capaldo will present the reform proposals he co-authored for the United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD)

Online Round Table on the future of Europe, organised by the Left Group in the European Parliament with the participation of MEPs and MPs from national parliaments.

Was EU, China und USA tun müssen, um gemeinsam unseren Planeten zu retten Zoom-Veranstaltung mit simultaner Übersetzung auf Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch.

Erklärung von Helmut Scholz zu der seit Montag im UN-Menschenrechtsrat erneut tagenden Verhandlungsrunde über ein verbindliches Abkommen, mit dem Unternehmen zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet werden sollen (Binding Treaty).

Als einziger Abgeordneter des Europäischen Parlaments nahm Helmut Scholz an der ersten Beratung von Bürger*innen im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz (CoFoE) am vergangenen Wochenende in Straßburg teil. Dabei kam es zu Gesprächen mit Teilnmehmer*innen, die per Video festgehalten wurden.