Diese Website dokumentiert mein Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments von 2009 bis 2024 und wird nicht mehr aktualisiert.

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  • Poster: Sustainable Trade Policy

    Das Plakat Handeln(n) für Nachhaltigkeit. Klimawandel, Frieden, Ernährungssicherheit – für einen Kurswechsel in der europäischen Handelspolitik liegt nun auch in Englisch und interaktiv kombiniert mit QR-Codes, die zu den jeweiligen Seiten der EU-Kommission führen, vor. Das Poster kann über mein Wahlkreisbüro bestellt werden.
  • LNG-Terminal vor Rügen: Bundesregierung produziert Überkapazitäten zu Lasten der Umwelt – EU-Kommission bleibt tatenlos

    Im Mai 2022 brachte die Bundesregierung ein Gesetz zur Beschleunigung des Einsatzes verflüssigten Erdgases (LNG-Beschleunigungsgesetz - LNGG) auf den Weg, um zügig eine LNG-Infrastruktur alternativ zum Erdgas aufzubauen. Ziel sollte sein, der Abhängigkeit von russischem Gas entgegenzuwirken. Geplant ist in diesem Rahmen auch ein LNG-Terminal vor der Insel Rügen, gegen das sich nun starker Widerstand von regionaler Politik und Wirtschaft, Umweltverbänden, sowie weiten Teilen der Bevölkerung regt.
  • 9. März, 18 Uhr: EUROPÄISCHER SALON „EUROPÄISCHE SOUVERÄNITÄT? SOLIDARISCHE ENTWICKLUNGSPFADE DER EU IN DER ‚ZEITENWENDE‘

    Im „Europäischen Salon“ der Willi-Eichler-Akademie e.V. werden Dr. Joachim Schuster, Europaabgeordneter, SPD, und Helmut Scholz, Europaabgeordneter, Die Linke, im Rahmen des Projektes „Transformation der Erinnerung — Transformation der Aufarbeitung“ einen Blick auf solidarische Entwicklungspfade in der Zeitenwende werfen und nach der „Europäischen Souveränität“ fragen.
  • Beyond Growth Conference: Impulse für eine sozial-ökologische Transformation

    Am Mittwoch ist die Webseite zur größten Konferenz dieser Legislatur im Europäischen Parlament online gegangen. An der "Beyond Growth Conference 2023" werden im Mai neben den Präsidentinnen von Europaparlament und EU-Kommission, Roberta Metsola und Ursula von der Leyen, zahlreiche namhafte Wissenschaftler*innen, Vertreter*innen der Zivilgesellschaft sowie Bürger*innen teilnehmen.
  • Wo verhandelt die EU aktuell über Handelsabkommen?

    Im Auftrag der Regierungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union verhandelt die Europäische Kommission derzeit mit vielen Ländern und Regionen über den Abschluss von umfassenden Freihandelsabkommen. Eine kritische Übersicht aus linkem Blickwinkel.
  • Stoppen wir die Laissez-faire-Politik bei sozialen und Arbeitsschutzstandards!

    n dieser Woche startete die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Good Clothes, Fair Pay“. Die Bürgerinitiative hat sich das Ziel gesetzt, über verbindliche europäische Rechtsvorschriften existenzsichernde Löhne in der Bekleidungs-, Textil- und Schuhbranche durchzusetzen. Helmut Scholz kommentiert.
  • Klare Mehrheit für Bericht „Zukunft der Handelsbeziehungen der EU zu Afrika“

    Die EU-Handelspolitik muss der gemeinsamen Aufgabenstellung untergeordnet werden, die UNO-Nachhaltigkeitsziele bis zum Jahr 2030 zu erreichen. Das betonte Helmut Scholz, am späten Mittwochabend in der Plenarsitzung in Brüssel. Der Bericht des Abgeordneten zur „Zukunft der Handelsbeziehungen der EU zu Afrika“ wurde am Donnerstag mit überdeutlicher Mehrheit (463 Zustimmung, 43 Ablehnung, 81 Enthaltungen) angenommen.
  • Wirtschaftsinteressen nicht über die der Umwelt stellen

    Die EU-Abgeordneten Hannah Neumann (Grüne) und Helmut Scholz haben eine Studie zum geplanten Tiefwasserhafen in Świnoujście in Auftrag gegeben. Die nun vorgelegte und vorgestellte Untersuchung warnt vor signifikanten ökologischen Auswirkungen des Vorhabens in Polen und Deutschland.
  • Europazeit mit Helmut Scholz

    Im TV.Berlin stand Helmut Scholz in der Sendereihe "Europazeit" Rede und Antwort. Die Themenpalette reichte von Boykottaufrufen gegenüber Olympia in China, dem europäisch-russischen Verhältnis bis zum Abschneiden der Linkspartei bei den Bundestagswahlen.
  • Video: Linke Perspektiven auf die EU-Zukunftskonferenz

    Daniela Vancic von Democracy International und Helmut Scholz debattierten Anfang November 2021 über Bedeutung, Chancen und Konsequenzen der EU-Zukunftskonferenz. Das Video der Gesprächsrunde ist nun verfügbar.
  • WTO: those reforms are needed

    At the eve of 12th Ministerial Conference of the World Trade Organisation, Jeronim Capaldo will present the reform proposals he co-authored for the United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD)
  • Web-Event: Make Peace not War!

    Was EU, China und USA tun müssen, um gemeinsam unseren Planeten zu retten Zoom-Veranstaltung mit simultaner Übersetzung auf Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch.
  • Gespräche über Binding Treaty voranbringen

    Erklärung von Helmut Scholz zu der seit Montag im UN-Menschenrechtsrat erneut tagenden Verhandlungsrunde über ein verbindliches Abkommen, mit dem Unternehmen zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichtet werden sollen (Binding Treaty).
  • CoFoE: Helmut Scholz im Gespräch mit Bürger*innen

    Als einziger Abgeordneter des Europäischen Parlaments nahm Helmut Scholz an der ersten Beratung von Bürger*innen im Rahmen der EU-Zukunftskonferenz (CoFoE) am vergangenen Wochenende in Straßburg teil. Dabei kam es zu Gesprächen mit Teilnmehmer*innen, die per Video festgehalten wurden.
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