Biodiversität soll größere Rolle in Handelsabkommen spielen

Als Reaktion auf eine Anfrage von Helmut Scholz will EU-Handelskommissar Phil Hogan künftig Möglichkeiten ausloten, um die Auswirkungen von Handelsabkommen auf die biologische Artenvielfalt besser einzuschätzen. Außerdem sollen diese Aspekte in bestehenden und künftigen Abkommen stärker berücksichtigt werden. Das geht aus der Antwort des Kommissars auf einen Brief des handelspolitischen Sprechers der DIE LINKE-Delegation hervor.

„Dass der Handelskommissar nun liefern will, ist ein Gebot der Stunde und ein Erfolg linker Politik im Europaparlament. Biodiversität, Arten- und Umweltschutz sind Themen, die in allen Handelsabkommen der EU eine Rolle spielen müssen. Das hat nicht erst die Corona-Krise deutlich gemacht. Bislang hat sich die Kommission in dieser Frage aber blind gezeigt.“

Scholz hatte Kommissar Hogan bereits vor einem Monat im Handelsausschuss des Europaparlaments (INTA) auf den Zusammenhang zwischen Covid-19 und Biodiversität angesprochen und ihn daraufhin in einem Brief zum Handeln aufgefordert. Die Antwort Hogans war am Mittwoch eingegangen.

„Es gilt nun, nicht bei den Ankündigungen stehen zu bleiben. Ich werde Phil Hogan und die Handelspolitik der EU-Kommission daran messen, wie die Aussagen aus der Antwort auf meinen Brief in der Realität umgesetzt werden.“