Diese Website dokumentiert mein Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments von 2009 bis 2024 und wird nicht mehr aktualisiert.

Jumplabels:

Sie sind hier:

DIE LINKE lud zum Europakonvent

Partei und Kandidierende stellen primäre Wahlforderungen zur Wahl des Europäischen Parlaments vor

13.05.2019
Felix Thier
Helmut Scholz erläutert das Sofortprogramm der LINKEN zur Wahl des Europäischen Parlaments.

DIE LINKE hat in Berlin auf ihrem Europakonvent klar Stellung bezogen und ihr Sofortprogramm vorgestellt. Neben den beiden Spitzenkandidaten, Martin Schirdewan und Özlem Alev Demirel, stellte unter anderem auch Helmut Scholz als Kandidat Positionen vor.

Ein solidarisches, friedliches, ökologisches Europa - dafür kämpfe man, so Scholz. Das gelte für die kommenden 14 Tage bis zur Wahl und dann natürlich auch für die kommenden fünf Jahre im Europäischen Parlament. Und klar sei auch: DIE LINKE werde keinen Kommissionspräsidenten-Kandidierenden unterstützen, der nicht endlich dem Parlament das Gesetzesinitiativ-Recht zubillige.

Schlagwörter

Jumplabels:

Jumplabels: