70 Jahre alt und jeden Tag aktuell: die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte

Im Jahr 2017 wurden weltweit mindestens 312 Menschen wegen ihres friedlichen Einsatzes für die Menschenrechte getötet. Fremdenfeindlichkeit der Regierungen von Trump oder Orban, die Unterdrückung von Minderheiten in Myanmar, in China oder der Türkei, die Verletzung des Asylrechts durch EU-Mitgliedsstaatenn, die Unterdrückung der Meinungs- und Pressefreiheit, das Schüren von bewaffneten Konflikten auf nahezu allen Kontinenten ... das sind Tatsachen, die beispielsweise die Menschenrechtsorganisationen Amnesty International oder Human Rights Watch in ihren Jahresberichten 2017/2018 aufreihen. Und die Listen sind sehr viel länger als die hier genannten Tatsachen. Was die Berichte jedoch auch belegen: Der Einsatz für die Menschenrechte ist in den vergangenen Jahren deutlich gewachsen, von Nichtregierungsorganisationen und internationalen Organisationen, von Staaten und Bündnissen, von Parteien, Bewegungen und Initiativen, von Hunderttausenden Menschen, die sich für die Sicherung von Grund- und Menschenrechten einsetzen.

Dass wir heute senisibilisiert für Menschenrechte sind, für deren Einhaltung und auch Verletzung, liegt nicht zuletzt an der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 von der UNO-Vollversammlung in Paris verkündet wurde. Aus den Erfahrungen mit Faschismus und Krieg heraus wurden unter anderem solche grundlegende Menschenrechte wie das Recht auf Leben und Freiheit, das Verbot der Diskriminierung und der Folter, die Gleichheit vor dem Gesetz, das Recht auf Asyl sowie  auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit und Wohlfahrt fixiert. Wenngleich die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte keinen rechtsverbindlichen Charakter trägt - sie war und ist ein starkes Signal, der weitere wichtige Dokumente wie die Europäische Menschenrechtskonvention und die Charta der Grundrechte der EU folgten.

Dass heute Grund- und Menschenrechte auch in der Europäischen Union, deren Mitgliedstaaten sich gern als Vorreiter für diese Rechte geben, in Gefahr sind, macht diese Erklärungen und Abkommen nicht zur Makulatur, sondern zeigt ihre Brisanz und Aktualität. Und führt uns jeden Tag vor Augen, wie wichtig es ist, für die Einhaltung der Menschenrechte zu kämpfen.