Abgasgrenzwerte: im Gespräch mit dem NABU

Helmut Scholz in der Bundesgeschäftsstelle des NABU

• Felix Thier

Demnächst stehen im Europäischen Parlament Entscheidungen zur CO₂-Grenzwertverordnung für Fahrzeuge an. Daher lud der NABU Deutschland Helmut Scholz in deren Geschäftsstelle nach Berlin zum Gespräch, um seine Sicht der Dinge zu vermitteln.

In der Presse der letzten Wochen war viel über die vermeintlich negativen Auswirkungen schärferer Grenzwerte auf die Beschäftigtenzahlen in der Automobilindustrie zu lesen. Der NABU hat sich mit den Berichten befasst und seine Sicht in folgenden Positionen zusammengefasst und diese auch Helmut Scholz mitgeteilt.

1. Umweltgesetzgebung ist nicht die Ursache von Arbeitsplatzverlusten. Automatisierung ist der maßgebliche Treiber.

2. Höhere CO₂-Grenzwerte führen kurz- und mittelfristig zu einer Zunahme von Arbeitsplätzen.

3. Ohne den forcierten Einstieg in die Elektromobilität werden deutsche Hersteller, vor allem aber deutsche Produktionsstandorte, wesentlich stärker von einem Rückgang der Beschäftigungszahlen betroffen sein.

Helmut Scholz wiederum machte deutlich, dass der Gedanke der Nachhaltigkeit, und somit auch sauberer Technologien, in den von der Europäischen Union verantworteten Freihandelsabkommen vermerkt seien. Allein: festgehalten nur auf freiwilliger Basis. Für ihn und DIE LINKE sei daher klar, dass ökologische Kriterien endlich auch verbindlich für die Automobilindustrie kommen müssen. Daher sei DIE LINKE ebenso für eine Erhöhung der Investitionsquote in neue Technologien, um so mit zukunftsfest machender Forschung und Technik endlich dem Klimawandel begegnen zu können. Denn eines sei abzusehen: Erstens ist das Öl und damit auch der Verbrennungsmotor endlich. Und zweitens kommt aus Fernost verstärkt Elektromobilität auf den Markt. Sollte hier die heimische Industrie nicht zeitnah vergleichbare Technologien für die breite Masse herausbringen, wird es durch Angebot und Nachfrage erst recht zu gravierenden Umbrüchen in der heimischen Automobilbranche kommen.

Mitgestalten und agieren oder nur noch reagieren und das Nachsehen haben, so kann man es wohl formulieren.

Abschließend lud Helmut Scholz den NABU nach Brüssel ein, um an einer Fraktionssitzung bzw. einer Pressekonferenz zum Thema CO₂-Grenzwertverordnung für Fahrzeuge die europäische Öffentlichkeit zu erreichen.