Auch LehrerInnen lernen dazu – zu Besuch in Brüssel bei Helmut Scholz
02.05.2017
Frederike-Sophie Gronde-Brunner
Seit einigen Jahren liest Helmut Scholz beim jährlich stattfindenden Bundesweiten Vorlesetag in der Europaschule am Fließ vor, einer Grundschule in der Gemeinde Mühlenbecker Land (Brandenburg). Nun waren 16 Lehrerinnen und Lehrer der Schule vom 30. April bis 02. Mai zu einer Besucherreise in Brüssel. Als Verantwortlicher für Brandenburg empfing Helmut Scholz die Gruppe zum Gespräch im Europäischen Parlament.
Nach einigen einführenden Worten zu seinen Tätigkeitsschwerpunkten im Parlament wurde lebhaft über die Inhalte seiner Arbeit diskutiert. Ein großes Interesse seitens der LehrerInnen galt hierbei dem Brexit und den sich daraus ergebenden möglichen Folgen für die EU.
Doch auch auf Brandenburg als förderfähiges Bundesland kämen Veränderungen zu, da ab 2020 nach dem Verlassen der EU die Zahlungen Großbritanniens wegfielen und somit für Brandenburg keine Gelder mehr aus dem EU-Haushalt zur Verfügung stünden.
Hinsichtlich der Frage, ob der Brexit vielleicht noch gestoppt werden könne und wie hoch die Wahrscheinlichkeit sei, dass Schottland Teil Großbritanniens bleibe, ging Helmut Scholz näher auf seine Arbeit im Ausschuss für Konstitutionelles ein, welcher federführend bei der Begleitung des Brexits ist. Die Wahrscheinlichkeit des Brexits sei trotz der im Juni in Großbritannien stattfindenden Neuwahlen sehr hoch, und Schottland werde sich sehr wahrscheinlich nicht vom Vereinigten Königreich abspalten und als eigenständiger Staat Mitglied der EU werden. Am schwierigsten sei aber die Situation für Nordirland. Hier sei eine Sondervereinbarung sowie die Bewahrung des Karfreitagsabkommens dringend notwendig, um ein Aufflammen der alten Konflikte zu verhindern.
Und wie werde verfahren, wenn innerhalb der angesetzten zwei Jahre keine Einigung zwischen der EU und Großbritannien erzielt werden könne? In diesem Fall seien zwei Optionen denkbar – das Ausscheiden der Briten ohne einen Vertrag oder eine Einigung über die Verlängerung der Verhandlungszeit.
Nachdem rege über die Inhalte der derzeit vorherrschenden Themen – neben dem Brexit auch die nach wie vor bestehende Krise in Griechenland sowie der EU-Handelsüberschuss – diskutiert wurde, fragten die Lehrerinnen und Lehrer, wie der Arbeitsalltag von Helmut Scholz im Einzelnen aussehe. Erstaunt war man vor allem darüber, dass der Kalender eines Europaabgeordneten 42 Sitzungswochen vorsehe. Die wenigen übrigbleibenden Wochen seien der Wahlkreisarbeit vorbehalten, also im Fall von Helmut Scholz den beiden Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg. Er versuche in dieser begrenzten Zeit, sich der Anliegen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort anzunehmen und diese in seine Arbeit im Europäischen Parlament einfließen zu lassen. Schließlich sei er von diesen direkt gewählt worden und somit sei ihm insbesondere die Transparenz seiner Arbeit ein wichtiges Anliegen. Allerdings sei die mediale Wahrnehmung von "Europa" oft nur das, was Frau Merkel und Herr Schäuble auf europäischer Ebene tun. Die BürgerInnen bekämen das Gefühl, dass über ihre Köpfe hinweg entschieden würde. Auch deshalb sei es wichtig, ein gemeinsames EU-Wahlrecht für alle EU-Mitgliedstaaten zu schaffen, doch hier zeige der Europäische Rat keine Bereitschaft.
Anschließend an das Gespräch besichtigten die LehrerInnen der Europaschule am Fließ die Tribüne des Plenarsaals, bevor es dann nach einer kleinen Pause in der Brüsseler Innenstadt wieder zurück nach Brandenburg in den Schulalltag ging.
Ein Wiedersehen mit dem Europaabgeordneten Helmut Scholz wird es beim Bundesweiten Vorlesetag im November in der Grundschule geben!
