Die sportbetonte Oberschule in Luckenwalde hat in ihrem Lehrplan in der Jahrgangsstufe 10 das Schwerpunktthema Europäische Union verankert. Unter diesem Gesichtspunkt ist man an Helmut Scholz als Brandenburger Europabgeordneten herangetreten und bat um die Gestaltung einer Unterrichtsdoppelstunde. So stand dann am 28. April vor zwei Klassen, einer Ringer-Klasse sowie einer "normalen" und somit vor gut 50 SchülerInnen, ein LINKEN-Mitglied des Europäischen Parlaments (EP).
Nach einer kurzen Vorstellung und der Erklärung, wie es ihn überhaupt in das EP verschlagen hat, schilderte Helmut Scholz, wie sich der Arbeitsalltag eines Mitglied des Europäischen Palaments (MdEP) gestaltet. So staunten die SchülerInnen nicht schlecht, dass der Kalender eines MdEP pro Jahr 42 Sitzungswochen in Brüssel und Straßburg umfasst. Und nur der Rest des Jahres dann für Termine im Heimatwahlkreis, im Falle von Helmut Scholz die Länder Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern, zur Verfügung steht.
Helmut Scholz machte deutlich, dass auch und insbesondere die Nationalstaaten die Politik in der EU maßgeblich beeinflussen: Alle Minister der Mitgliedsstaaten sitzen im EU-Ministerrat an einem Tisch und treffen gemeinsam, in aller Regel sogar einstimmig, Entscheidungen. Gerade das macht deutlich, dass auch die Parlamentswahlen in den EU-Mitgliedsstaaten maßgeblichen Einfluss auf europäische Politik haben - und man sich in den Nationalstaaten mitnichten auf die Argumentation "Das haben die in Brüssel so entschieden, dafür können wir nichts!" zurückziehen kann.
Die Beteiligung der SchülerInnen im sich anschließenden Frageteil der Doppelstunde zeigte deutlich, dass ein großes Interesse und Neugier vorhanden war. Natürlich kam aus der Sportklasse die Frage nach Kompetenzen der EU bei der Sportförderung. Doch hier musste der EU-Abgeordnete enttäuschen: Die Sportpolitik wird auf der nationalen Ebene gestaltet, das EP kann hier nur beratend wirken. Eine andere Frage beinhaltete die zurückliegende Sitzungswoche und die persönliche Agenda von Helmut Scholz. Diese bestand aus Fraktionssitzungen, einem Miniplenum in Brüssel und thematischen Beratungen zum Brexit, zu Handelsabkommen und zur aktuellen Lage in der Türkei. Der Brexit war überhaupt ein Thema von großem Interesse. So drehten sich die Fragen auch um die Zukunft der Weiterbildung, um Unternehmen und die Freizügigkeit, um Erasmus und ob es einen harten oder weichen Austritt Großbritanniens aus der EU geben wird.
Weitere Fragen drehten sich um die Rolle von Polen, welches Gewicht es in der EU hat und ob der Beitritt als gelungen eingeschätzt wird. Nach der Politik Erdogans in der Türkei befragt, machte Scholz deutlich, dass ein Beitritt in die EU nicht nur ein Eintritt in einen exklusiven Wirtschaftsclub darstellt, sondern hier auch elementare demokratische Grundrechte gewahrt sein müssen. Das macht Beitrittsverhandlungen in der gegenwärtigen Lage sehr schwer. Die Positionen im EP divergieren zwischen Einfrieren oder gar Abbruch.
In den Fragen zur Außenpolitik spielten selbstverständlich auch die USA unter Präsident Trump eine Rolle, die Beziehungen EU-Russland seit dem Ukraine-Konflikt wurden von den SchülerInnen thematisiert. Und natürlich erkundigten sich die Jugendlichen nach dem Gehalt eines MdEP.
Abschließend hatte Helmut Scholz dann aber auch einmal eine Frage an die jungen Erwachsenen: Wie ist deren Position zur Bildungspolitik? Sollte es hier Kompetenzen für die EU geben oder alles bei den Nationalstaaten bleiben? Das Meinungsbild war überraschend eindeutig: Im Sinne der Vergleichbarkeit von Leistung und gleichen Maßstäben sollte hier die EU in der Bildung mitreden dürfen, so der Tenor. Man setzt auf Änderung und damit auch Verbesserung. Ein Arbeitsauftrag für Helmut Scholz und seine ParlamentskollegInnen ...
