Europäische Linke: Beharrliche Arbeit auch 2010

Die Partei der Europäischen Linken (EL) hat sich fast sechs Jahre nach ihrer Gründung zu einem eigenständigen Akteur auf der politischen Bühne entwickelt. Auch für 2010 ist beharrliche Arbeit gefordert, um zu einem Politikwechsel auf nationaler und europäischer Ebene beizutragen, erklärte in einem Pressebeitrag unmittelbar vor den Beratungen des EL-Vorstands und des Rats der Parteivorsitzenden in Berlin Helmut Scholz (MdEP), Mitglied des Parteivorstands der LINKEN und des EL-Vorstands:

"Die Wahlen zum Europäischen Parlament im vergangenen Juni haben auch der Entwicklung der Partei der Europäischen Linken neue Impulse gegeben. Erstmals war die EL mit einer gemeinsamen Wahlplattform angetreten. Soziale Gerechtigkeit, Demokratie und Frieden waren die Schwerpunkte dabei. Diesen Zielen fühlen sich auch die Parlamentarier der linken GUE/NGL-Fraktion im Europaparlament verpflichtet, der auch acht Abgeordnete der deutschen LINKEN angehören. Obwohl nicht alle EL-Parteien im Europaparlament vertreten sind, haben sie und Europas Linke insgesamt damit eine Stimme in einem der wichtigsten EU-Gremien und können somit europäische Politik begleiten und beeinflussen.

2010 heißt das: Beharrliche Arbeit – auch in kleinen Schritten – ist Voraussetzung für besseres und effizienteres Eingreifen der Linken in heutige gesellschaftliche Entwicklungsprozesse, um zum Politikwechsel auf nationaler Ebene und in Europa beizutragen. Weniger Selbstbefassung und mehr Konzentration auf die gewaltigen Aufgaben aktueller europäischer Politik und EU-Entwicklung sind ebenso notwendig wie die Vernetzung linker und progressiver Parteien, Organisationen und Bewegungen. Die Europäische Linke lebt durch ihre Mitgliedsparteien und gerade das heißt auch: Sie bleibt ein Projekt für eine moderne linke europäische politische Partei mit unterschiedlichen Kulturen, in Kenntnisnahme der durchaus komplizierten nationalen Rahmenbedingungen und innerparteilichen Entwicklungen in Mitglieds- wie Beobachterparteien und begleitet von gegenseitiger Solidarität und Nichteinmischung. Ohne Pluralität kann die Linke die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts nicht meistern. Dies wird sich nicht zuletzt auch auf dem dritten Kongress der Partei der Europäischen Linken zeigen, der am Wochenende für Dezember dieses Jahres einberufen werden soll.