Diese Website dokumentiert mein Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments von 2009 bis 2024 und wird nicht mehr aktualisiert.

Jumplabels:

Sie sind hier:

Wasser ist Menschenrecht!

Begegnung mit AktivistInnen vor dem Europäischen Parlament

23.03.2015

Bei einem Treffen mit Gewerkschaftern aus dem Ruhrgebier bekräftigte Helmut Scholz, dass Wasser keine Handelsware sondern ein Menschenrecht ist. Bei der Begegnung mit Initiativen und AktivistInnen, u.a. von verdi aus NRW, vor dem Europaparlament betonte der Abgeordnete, dass dies auch in Handelsabkommen der EU so fixiert werden müsse. Er verwies darauf, dass er sich für solche Festlegungen nachdrücklich einsetzt und wiederholt entsprechende Ändferunganträge zu Verträgen eingebracht hat.

Ein Beispiel dafür sind die von Helmut Scholz und anderen Abgeordneten der Linksfraktion eingebrachten Änderungsanträge zum derzeit verhandelten Freihandels - und Investitionsabkommen USA-EU (TTIP). In diesen Anträgen wird nachdrücklich gefordert, das Grundrecht auf Wasser vor dem freien Spiel der Märkte zu schützen und Spekulationen mit Wasser, die zu Kosten der breiten Bevölkerungsmehrheit gehen würden, zu verhindern.

Jumplabels:

Jumplabels: