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Wie weiter in Athen?

Eine Diskussion zwischen Alexis Tsipras und Manolis Glezos

14.03.2015
Alexis Tsipras meeting Manolis Glezos at EU Parliament

Am Freitag haben sich der griechische Regierungschef Alexis Tsipras und der SYRIZA-Abgeordnete im Europaparlament Manolis Glezos, der als antifaschistischer Widerstandskämpfer weit über die Grenzen Griechenlands hinaus bekannt wurde, am Rande des Brüssel-Besuchs des Premiers zu einem Gespräch getroffen. „Ich freue mich, dass es über die interessante Begegnung der beiden Politiker, mit denen ich seit Langen bekannt bin und eng zusammenarbeite, eine Videoaufzeichnung gibt, die wir dokumentieren und aus der wir untenstehenden einige Kernpassagen wiedergeben“, so Helmut Scholz.

In dem Gespräch geht es nicht zuletzt um die Anstrengungen, die die SYRIZA-Regierung in Athen unternimmt, um die Hinterlassenschaften der Politik von Konservativen und Sozialdemokraten sowie die Folgen des Troika-Diktats zu überwinden. „Die Meisterung dieser Herausforderungen sollte gerade im Deutschland verantwortungsvoll unterstützt und nicht mit einer kontraproduktiven Diskussion um einen 'Grexit' belastet werden“, betonte Helmut Scholz. „Die neue griechische Regierung hat einen Erneuerungskurs begonnen, der die Voraussetzungen für eine perspektivisch gesunde und sich selbst tragende Wirtschaftsentwicklung. Das ist nicht nur im Interesse der griechischen Bevölkerung, sondern objektiv auch in jenem der europäischen Partnerstaaten Athens.“

Dass es bei dem Erneuerungskurs unterschiedliche Wege und Sichten sowie im Detail auch verschiedene Positionen und bevorzugte „Instrumente“ gibt, werde auch in dem Gespräch zwischen Tsipras und Glezos deutlich. Angesichts der komplexen Probleme und der Tatsache, dass noch nie eine Regierung vor einer solchen Aufgabe stand, sei dies nur allzu verständlich, bekräftigte Scholz. Gerade auch, weil die Regierung Tsipras die Probleme nicht allein lösen kann und will, sondern dies in einem europäischen „Koordinatensystem“ erfolgen muss. Zum anderen stellen sich bekannte Frage neu und in besonderer Brisanz: Welche Perspektive hat eine Währungsunion ohne reale Wirtschafts- und vor allem Sozialunion, die insbesondere von Deutschland immer wieder abgelehnt wurde? Wie kann das „Wohlstandsgefälle“ in der EU tatsächlich überwunden werden? Wie sieht es mit der „europäischen Solidarität“ aus, die in Sonntagsreden viel gepriesen, aber im konkreten fall verweigert wird?

Scholz weiter: Es ist gut, dass es zu solchen Fragen eine intensive Verständigung innerhalb der pluralistischen SYRIZA gibt, aber auch Gespräche, die Alexis Tsipras und seine Regierungsmitglieder selbst mit EU-PolitikerInnen führen. Nicht zuletzt ist die enge Abstimmung mit politischen Partnern auf europäischer Ebene ein Kraftquell für SYRIZA – wie die Diskussion mit Manolis Glezos zeigt.

Das Video: https://youtu.be/kJorS-tx3AQ

Kernsätze aus der Diskussion:

„We had a very fruitful meeting with my friend Alexis - I do not say Prime Minister, I call him Alexis. I'm trying to say that SYRIZA is the government and not the Maximos (Prime Minister's) Mansion. You understand the qualitative difference.“

„The People are in the government.

- Yes, the People. I got informed about all the work done by the government. I support the government. We have a difference of opinion regarding some issues. I believe that eventually this difference of opinion will be solved. We do not hide that there is a difference of opinion. However, those who say that I am against the government should swallow their tongue. I was never opposing the government. I was never, nor am I now, I support it. I said something very important, that Alexis is identified with History.“

„I trust him and I will still do personally, but also as a government, and as a government of the People - that will give power to the Greek People.“


„Did you talk about the issue of German reparations?

- We did not talk about this matter, we know it perfectly ourselves and between us - it was not necessary because some took it as supposedly an alibi on other issues. No, it will come on its time and it will be discussed. We are here, we have raised the issue and there will be an entire campaign in Germany about this.“

Tsipras:

„I had the opportunity to chat in a very productive, very genuine and heartfelt discussion with Manolis Glezos, who is not just an MEP of SYRIZA, but a symbol of the Greek People's struggles. Our new government vowed to honor and serve according primarily to these struggles. We are at a crucial period. We are confident however, that we will be able to meet both the expectations of the Greek society and the popular mandate, but also to our oath. In our vow to honor these struggles and to reinvigorate our homeland popular sovereignty, independence, prosperity and progress.“


„A comment on your meeting with Mr Juncker? Did you get a message?

- Yes, I think we will look at this issue separately, it was a positive day today.“


„Are you leaving satisfied after the contacts you had in Brussels?

- Yes, Yes, we are satisfied.“

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