Palästinakonflikt: Blutige Eskalation sofort beenden

Im Namen der Europaabgeordneten der Partei DIE LINKE erklären die beiden AußenpolitikerInnen Sabine Lösing und Helmut Scholz: "Erneut haben sich im Palästinakonflikt diejenigen durchgesetzt, die in Ermangelung von Fortschritten bei der friedlichen Beilegung eines mehr als 60 Jahre andauernden Konflikts auf eine militärische Lösung setzen. Die Verlierer sind wie immer auf beiden Seiten die Bevölkerung. Die internationale Staatengemeinschaft steht mehr denn je in der Pflicht, zu vermitteln."

Die beiden Europaabgeordneten weiter: "Wie trügerisch und zerbrechlich die gegenwärtigen Bemühungen um eine Rückkehr zur friedlichen Konfliktlösung in der Region sind macht die erneute Eskalation der Gewalt deutlich. Jetzt, wo erneut die Waffen sprechen darf die internationale Gemeinschaft sich nicht in einseitigen Schuldzuweisungen verlieren. Krieg und das damit verbundene Töten ist durch nichts zu rechtfertigen."

Sabine Lösing: "Angesichts der unverhältnismäßigen Angriffe Israels - 800 Tonnen Raketen und Bomben wurden allein in den vergangenen Tagen auf Gaza abgeworfen - sowie der drohenden humanitären Katastrophe der im Gazastreifen lebenden Menschen muss die internationale Gemeinschaft umgehend für eine sofortige Waffenruhe und die Wiederaufnahme von Verhandlungen eintreten. Zu der von Israels Premierminister Netanjahus verkündeten Drohung einer Bodenoffensive in Gaza darf es auf keinen Fall kommen. Gewalt erzeugt Gegengewalt - diese wahnsinnige Logik kann nur durch Diplomatie und Verhandlungen durchbrochen werden. Die meisten Menschen in Israel und Gaza wollen keinen neuen Krieg. Wir halten bedingungslos an der Forderung nach einer friedlichen Zwei-Staaten-Lösung fest."

Helmut Scholz weiter. "Bei Reisen in den Gaza-Streifen 2010 konnte ich mir persönlich ein Bild von der katastrophalen sozialen, humanitären und wirtschaftlichen Lage der palästinensischen Bevölkerung verschaffen. Das gewalttätigste Element der Gesellschaft ist die Ignoranz, sagte Emma Goldman einst. Wir dürfen nicht zulassen, dass erneut unschuldige Menschen einem Krieg zum Opfer fallen, in dem es keine Gewinner geben kann. Der Weg einer Konfliktlösung geht nur über das Einstellen aller militärischer Kampfhandlungen, die innerpalästinensische Aussöhnung und die Anerkennung Palästinas und Israels als souveräne Staaten."