Diese Website dokumentiert mein Mandat als Abgeordneter des Europäischen Parlaments von 2009 bis 2024 und wird nicht mehr aktualisiert.

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Abrüstung ist wichtigstes Instrument zur Bekämpfung der nuklearen Bedrohungen

27.03.2012

Helmut Scholz betont anlässlich der Seouler Gipfelerklärung zum Kampf gegen "Nuklearterrorismus": „Das wichtigste Instrument zur Umsetzung dieses Anliegens ist und bleibt die konsquente Reduzierung und letztlich die vollständige Beseitigung der atomaren Arsenale.“

“Die geforderten energischen Maßnahmen auf nationaler Ebene und eine verstärkte internationale Zusammenarbeit müssen vor allem bei den Wurzeln einer möglichen Gefährdung der Menschen in allen Staaten auch durch sogenannten "Nuklearterrorismus" ansetzen”, so Scholz weiter. Dazu gehörten nicht nur weltweite politische, soziale und wirtschaftliche Konflikte, sondern insbesondere die von den Atommächten angehäuften Waffenberge und das Festhalten an Militärdoktrinen aus Zeiten des Kalten Kriegs. “Von den laut SIPRI stationierten 5.027 atomaren Sprengköpfen befinden sich 2.150 im Besitz der USA und 2.427 Russlands.” Die größten Mengen militärisch nutzbaren Urans und Plutoniums seien von diesen beiden Staaten sowie von Frankreich, Großbritannien und China hergestellt worden, betont der Abgeordnete mit Verweis auf das Stockholmer Friedensforschungsinstitut. “Es ist überfällig, das von US-Präsident Obama in seiner Prager Rede von 2009 gestellte und in Seoul bekräftigte Ziel einer atomwaffenfreien Welt endlich anzugehen. Dazu müssen in erster Linie die zwischen Washington und Moskau bestehenden Abkommen zur Rüstungsreduzierung eingehalten, weitere Schritte zu deren Ausbau gegangen und dieser Prozess von Belastungen freigehalten werden. Dies ist nicht nur ein wichtiges Signal an alle anderen Kernwaffenländer und Staaten, die nach solchen Systemen streben. In Verbindung mit einem Produktionsstopp von spaltbarem waffenfähigen Material kann so die Gefährdung durch Nuklearterrorismus deutlich gemindert werden.”

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