"In Partnerschaft von EU und OSZE investieren"

Pressemitteilung von Helmut Scholz, MdEP und Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten Die Europäische Union und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind Partner, die in die Lösung der vielschichtigen Probleme in Europa ihre eigenständigen Kompetenzen und Erfahrungen einbringen können und müssen. Das erklärte Helmut Scholz (MdEP/Linke) am späten Mittwochabend im Plenum des europäischen Parlaments.

"In Partnerschaft von EU und OSZE investieren" Pressemitteilung von Helmut Scholz, MdEP und Stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten Die Europäische Union und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind Partner, die in die Lösung der vielschichtigen Probleme in Europa ihre eigenständigen Kompetenzen und Erfahrungen einbringen können und müssen. Das erklärte Helmut Scholz (MdEP/Linke) am späten Mittwochabend im Plenum des europäischen Parlaments.

Im Namen der Linksfraktion im Europaparlament unterstrich Scholz die Notwendigkeit, dass sich das Parlament nach Jahren wieder substantiell mit dem Thema OSZE auseinandersetzt und dabei das Verhältnis der EU zu der Organisation, zu den in Helsinki verabredeten Zielen, Werten und Mechanismen, vor allem aber zu den heutigen Aufgaben grundsätzlich positiv beantwortet. Es gehe darum, in eine Partnerschaft zwischen EU und OSZE zu investieren und diese bewusst zu entwickeln.

"Wir brauchen in Europa wieder eine gesamteuropäische Aussprache über die sicherheitspolitische Zukunft unseres Kontinents, der größer als die EU ist und unverändert von großen sicherheitspolitischen Ungleichgewichten gekennzeichnet wird", hob Scholz mit Blick auf den bevorstehenden Gipfel in Astana (Kasachstan) hervor. Der Korfu-Prozess, der die Perspektive einer "strukturierten Debatte" über Sicherheitsfragen weit über Europa hinaus biete, sollte nach Auffassung des Abgeordneten von den EU-Mitgliedstaaten so gestaltet werden, dass rasch konkrete und verbindliche Ergebnisse im Bereich Abrüstung und Rüstungskonversion erreicht werden. Eine strukturierte Zusammenarbeit mahnte Scholz auch in den Bereichen Klimaschutz und Energiepolitik an.

Vor diesem Hintergrund seien die Implementierung regelmäßiger Treffen auf höchster Ebene sowie die ständige gegenseitige Unterrichtung und Beratung von EU und OSZE unabdingbar, so Helmut Scholz. Letztlich gehe es darum, gemeinsame zukunftsorientierte Konzepte und Politiken für die gesamte Region zu erarbeiten und umzusetzen.

Brüssel, 11. November 2010