"Denken wir ernsthaft darüber nach: Was wollen wir wie vergemeinschaften?"

Mit Niklas Nienaß, Sven Schulze und Prof. Dr. Wolfgang Muno debattierte Helmut Scholz in einer Diskussionsrunde des EIZ Rostock.

Helmut Scholz in der Debatte:

"Wie verstehen wir uns als Mitgliedstaaten der Europäischen Union als
Gemeinschaft? Sind wir wirklich nur der Binnenmarkt, in dem
wirtschaftliche Fragen funktionieren und viele andere Fragen wie soziale
und gesellschaftliche Aspekte bleiben in der Verantwortung der
Nationalstaaten?
Dieses Widerspruchsfeld erleben wir bei der Bewältigung der aktuellen
Krise und Staaten wie Spanien und Italien agieren jetzt mit den
Erfahrungen aus der Finanzkrise 2008, als ganz rigide Sparmaßnahmen –
verbunden mit dem Zurückfahren des Gesundheitswesens – zur Absicherung
der EZB-Stützung durch die Länder zu verantworten waren. Und deshalb
sagt Italien heute: auf keinen Fall ESM-Kredite, weil damit keine
wirklich schnelle Hilfe bereitgestellt wird!
Was wollen wir gemeinschaftlich wirklich bewältigen in dieser Krise? Die
Zukunftsdebatte über die EU hat also viel zu tun mit der aktuellen
Wahrnehmung der Krisenbewältigungsmechanismen durch die EU seitens der
Bürger*innen. Wir stehen also jetzt vor der dringenden Notwendigkeit,
ernsthaft darüber nachzudenken: Was wollen wir wie vergemeinschaften?"