LINKS wirkt

Freitagabend, Berlin-Mitte, Wetter zum Schlendern aud Ausgehen. Trotzden hatten sich Zuhörerinnen und Zuhörer zum "Europäischen Salon" einfeunden, einmal monatlich organisiert von der Willi-Eichler-Akademie e.V. Dies mal stand Helmut Scholz den beiden Moderatoren Stefan Stader (willi-Eichler-Akademie) und Christoph Nitz (sitzungswoche) Rede und Antwort zum Thema Zukunfstkonferenz der Europäischen Union ...

Vor einem Jahr hat die heutige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihre Pläne für eine Konferenz zur Zukunft der EU vorgelegt. Obwohl sich das Europäische Parlament bereits zu Jahresbeginn umfassend für eine Zukunftskonferenz unter Beteiligung von EU-Institutionen und Bürger*innen ausgesprochen hat, ist in den vergangenen Monaten viel zu wenig praktisch unternommen worden.

Erklärung von MdEP Helmut Scholz zum 75. Jahrestag der Atombombenabwürfe

Es war wieder einmal soweit: Am 2. Juni 2020 fand die jüngste Debatte in der Reihe "Europa im Salon" statt, veranstaltet von Münzenbergs Erben e.V. und der Europaplattform die-zukunft.eu. Diesmal diskutierten Prof. Julia von Blumenthal, Präsidentin der Europa-Universität Viadrina (Franfurt an der Oder), und der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz über das Thema: "70 Jahre nach Robert Schuman - wo steht die EU heute?"

Der Europäische Rat hat für den Haushalt die Rechtsstaatlichkeit und die Klimaziele der EU geopfert.Wer als historisch feiert, dass der Europäische Rat sich am Wochenende endlich auf ein Wiederaufbau-Paket in der Covid19-Krise geeinigt hat, hat sich offenbar mit einer EU abgefunden, die politische Herausforderungen gar nicht mehr europäisch anpacken will. So kommentiert Helmut Scholz die Ergebnisse des Europäischen Rats vom 24. bis 28 Juli 2020.

Nachdem der Ausbruch von Covid-19 und die anschließenden nationalen Eindämmungsmaßnahmen die Aktivitäten der Organisator*innen von Europäischen Bürgerinitiativen (EBI) stark eingeschränkt haben, verabschiedete das Europäische Parlament heute die vorübergehende Verlängerung der Fristen für die Sammlung und Überprüfung von Unterschriften von EBIs.

Der Druck des Europäischen Parlaments zeigt offensichtlich Wirkung: Am heutigen Mittwoch hat sich der Rat zur EU-Zukunftskonferenz positioniert. "Nach der monatelangen Hinhaltetaktik der Regierungen war dieser Schritt überfällig", kommentiert Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament. Die anstehenden Verhandlungen zwischen Parlament, Rat und Kommission dürften sich allerdings als schwierig erweisen.

Am 1. Juli 2020 übernimmt die Bundesregierung für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union. In diesem Video werden die sieben zentralen Forderungen der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament an die deutsche Ratspräsidentschaft vorgestellt.

Helmut Scholz hat einen Brief an den ukrainischen Regierungschef und den Parlamentspräsidenten gezeichnet, in dem Europaabgeordnete ihre Sorge über strukturelle Mängel der Umweltpolitik in der Ukraine zum Ausdruck bringen.

Die traditionelle Europarunde auf dem Fest der Linken zum Theme deutsche EU-Ratspräsidentschaft. Über Ziele und Wege, wie sich Europa, die EU und die internationalen Beziehungen verändern müssen, diskutieren die LINKE-Europaabgeordneten Martina Michels und Helmut Scholz sowie Cornelia Ernst, Özlem Demirel und Martin Schirdewan mit Uwe Sattler von der Tageszeitung “neues deutschland”.

Helmut Scholz, verfassungspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, weist auf die schwierige Situation von Europäischen Bürgerinitiativen (EBI) hin: „Seit dem Ausbruch von Covid-19 in Europa äußerten fast alle Organisatoren von EBIs ernsthafte Besorgnis darüber, dass die Pandemie und die anschließenden nationalen Eindämmungsmaßnahmen ihre Aktivitäten stark einschränkten“, so Scholz heute in Brüssel.

Als Reaktion auf eine Anfrage von Helmut Scholz will EU-Handelskommissar Phil Hogan künftig Möglichkeiten ausloten, um die Auswirkungen von Handelsabkommen auf die biologische Artenvielfalt besser einzuschätzen. Außerdem sollen diese Aspekte in bestehenden und künftigen Abkommen stärker berücksichtigt werden. Das geht aus der Antwort des Kommissars auf einen Brief des handelspolitischen Sprechers der DIE LINKE-Delegation hervor.

Der linke Senator und frühere Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten Bernie Sanders steht gemeinsam mit der Demokratin Ilhan Omar (für Minnesota im Repräsentantenhaus) an der Spitze einer Gruppe von Politiker*innen und Abgeordneten aus zwei Dutzend Staaten, die den Internationalen Währungsfonds und die Weltbank auffordern, die Schulden der ärmsten Länder der Welt zu erlassen und die Unterstützung dieser Staatengruppe zu verstärken.

Helmut Scholz im Interview mit der Tageszeitung "neues deutschland" über 70 Jahre Schuman-Plan, das Manifest von Ventotene und die Zukunft der EU nach Corona.

Der 70. Jahrestag der Schuman-Erklärung muss Anlass sein, eine Neuorientierung der Europäischen Union vorzunehmen – auch über eine Veränderung der Europäischen Verträge. Erklärung der DIE LINKE-Europaabgeordneten Helmut Scholz und Martina Michels.

Auch am 1. Mai 2020: Kämpfen und feiern! DIE LINKE im Europaparlament setzt sich gerade zum internationalen Tag der Arbeiter*innen-Bewegung dafür ein, dass: garantierte Beschäftigungssicherung im Mittelpunkt von Hilfsprogrammen für Unternehmen stehen muss, staatliche Unterstützungszahlungen ...

Am 24. April 2020 gedenken wir der Opfer, die vor sieben Jahren bei Brand und Einsturz der Textilfakrik von Rana Plaza ums Leben kamen und verletzt wurden. Über 1.000 Menschen fanden bei der Katatrophe den Tod. Vor diesem Hintergrund unterstützen Europaabgeordnete aus verschiedenen Fraktionen, darunter Helmut Scholz, den Aufruf von 65 zivilgesellschaftlichen Organisationen zu einer Reformierung globalen Textil-, Bekleidungs-, Leder- und Schuhsektors.

Mit Niklas Nienaß, Sven Schulze und Prof. Dr. Wolfgang Muno debattierte Helmut Scholz in einer Diskussionsrunde des EIZ Rostock.

Erklärung des Brandenburger Europaabgeordneten Helmut Scholz (LINKE) zum 75. Jahrestag der Schlacht um die Seelower Höhen