Ein Gespenst aus alten Zeiten

Als „Gespenst aus der alten Zeit“ hat der Handelsexperte der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Helmut Scholz, den Text des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens EU – Ghana bewertet. „Wir verbieten dem Land Exportsteuern auf unverarbeitete Rohstoffe. Warum?“, fragte der Abgeordnete in der Plenardebatte am Mittwochabend in Brüssel. „Westafrika hat sich am 1.1.2015 auf gemeinsame Außenzölle geeinigt, dieses alte EPA hat jedoch andere Werte. Wo ist unser Respekt für regionale Integration? Nach einem BREXIT würden die Importe der EU aus Ghana um 32 Prozent geringer sein. Wie kompensieren wir das?“, richtete er sich an EU-Handelskommissarin Malmström. Die GUE/NGL-Fraktion werde das Abkommen am Donnerstag ablehnen.

Ghana habe sich sich zur Unterschrift unter ein Abkommen genötigt gefühlt, dass nicht mehr modernen europäischen und afrikanischen Interessen entspreche, führte der LINKE-Politiker aus. Statt dessen müssten Antwortvorschläge auf perspektivische Fragen des dritten und vierten Jahrzehnts unseres Jahrhunderts unterbreiten werden - „im Interesse der Menschen in Ghana, Afrika und der EU“.