2021 - Auf ein Neues!

• Uwe Völkner/ VOX

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Leserinnen und Leser,

ein besonderes Jahr geht zu Ende. 2020 war geprägt durch eine Pandemie, die weltweit Tausende Menschenleben kostete und die unser Miteinander noch auf Jahre prägen wird.

Corona hat uns abermals vor Augen geführt, dass in Politik und Ökonomie noch immer zu selten wirklich europäischen gedacht und gehandelt wird. Die Pandemie hat das - leider - abermals gezeigt, ebenso wie die andauernde katastrophale Situation in Lagern für Geflüchtete oder das Fehlen gemeinschaftlicher Ansätze bei zentralen Zukunftsfragen wie Energieversorgung und Klimaschutz. Nicht zuletzt belegt der nun vollzogene Brexit, dass es in der EU dringenden Handlungsbedarf gibt - und zwar in Richtung der tatsächlichen Interessen der Bürgerinnen und Bürger.

Es fehlt an dieser Stelle der Platz, die vielen "Baustellen" aufzulisten, an denen sich insbesondere die Linksfraktion THE LEFT im Europäischen Parlament für eine Veränderung der bestehenden EU und ihrer Politik einsetzt. Lassen Sie mich jedoch einen Punkt hervorheben: Ursula von der Leyen hatte bei ihrem Amtsantritt als Präsidentin der Europäischen Kommission versprochen, mit einer EU-Zukunftskonferenz Politik, Zivilgesell-schaft und Bürger*innen zusammenbringen, um den Integrationsprozess zu überdenken und auszuloten, wie die Europäische Union anders aussehen könnte und zu verändern ist. Zwar steht der Beginn einer solchen Konferenz noch immer in den Sternen, aber wir als Linke werden auch 2021 darauf drängen, dieses Forum einzuberufen und Veränderungsvorschläge - auch für die Europäischen Verträge - auf den Tisch zu legen. Denn es ist klar: Der Vertrag von Lissabon, der vor etwas mehr als zehn Jahren in Kraft getreten ist, wird den Anforderungen unserer Zeit bei Umweltschutz, Migration, Zugang zur Bildung, bei der Erfüllung der UN-Entwicklungsziele – um nur einige Herausforderungen exemplarisch zu nennen – nicht gerecht. Der Schritt hin zur politischen und sozialen Union, ob nun Republik oder veränderter Staatenverbund, muss gemeinsam mit allen Europäer*innen diskutiert werden. Ich bin mir sicher: Sie sind dabei.

Mit den besten Wünschen für ein gutes Jahr 2021,

Ihr Helmut Scholz