nein, kein April-Scherz! Entgegen der Gepflogenheiten kommt mein Newsletter nicht wie gewohnt am Freitag, sondern dieses Mal bereits am Donnerstag. Durch den Karfreitag haben wir im Büro die Arbeitsplanung verändert.

In der Woche nach Ostern geht es mit der Arbeit weiter, Termine für mich sind unter anderem Beratungen zur Zukunftskonferenz der EU oder auch der Austausch mit den Europapolitischen Sprecher*innen der LINKEN in den Parlamenten. Wie gewohnt finden Sie die Infos dazu hier.

Auch in diesem Jahr gilt, was zu allen Osterfesten gilt: Es muss endlich Frieden sein auf Erden! Traditionelle Ostermärsche können leider nicht wie gewohnt stattfinden, mahnen zum Frieden in der Welt geht aber auch im Kleinen. Auch 2021 muss die Forderung nach Abrüstung im Mittelpunkt stehen, Waffenexporte gehören verboten - denn jede Waffe findet ihren Krieg! Und nicht zuletzt diese Kriege, Gewalt, Folter und drohender Tod sind wiederum Ursachen von Flucht und Vertreibung.

Die Ostermärsche der Friedensbewegung haben eine 60-jährige Tradition. Auch in Zeiten der Corona-Pandemie dürfen wir deren Forderung nicht vergessen. Und schon gar nicht in Zeiten der laufenden Planung für das NATO-Manöver Defender Europe 2021. Die Kosten für Personal, Technik und Logistik bei solch einem überflüssigen Säbelrasseln wären in so ziemlich allen anderen Dingen sinnvoller angelegt - erst recht in Zeiten einer globalen Pandemie. Politik wird von Menschen und Mehrheiten gemacht. Beides kann man verändern. Daher empfehle ich die Beteiligung am virtuellen Ostermarsch.

Am Mittwoch wird sich nach den Osterfeiertagen das Leitungsgremium für die Konferenz zu seiner zweiten Beratung zusammenfinden - und hat sich ein umfangreiches Arbeitsprogramm vorgenommen. Zu Recht, denn es gilt verlorene Zeit der Vorbereitung für den Start der Zukunftskonferenz am 9. Mai aufzuholen. Angesichts der aktuellen Auswirkungen der Pandemie und den in vielen Ländern der EU27 getroffenen Maßnahmen für ein entschiedeneres Gegensteuern zur 3. Welle kein leichtes Unterfangen.

Das Gremium muss die Geschäftsgrundlagen der Konferenz beraten und beschließen, darunter das konkrete Verhältnis der beiden - aus meiner Sicht unbedingt gleichberechtigt zu verankernden - Bestandteile Plenarkonferenz und Bürger*innen-Agora. In der Gemeinsamen Erklärung von Parlament, Rat und Kommission der EU sind aus der Agora auf Wunsch des Rates die Bürger-Versammlungen (Citizens Panels) geworden. Es wird dabei um die Zusammensetzung dieser Konferenzebenen, ihre Arbeitsweise und dafür notwendige Prinzipien und Klärungen der Entscheidungsfindung gehen. Ebenso um das gewährleisten umfassender Transparenz, den Aufbau von Kommunikationsformen und -kanälen und vieles weitere mehr.

Diskutiert und final beschlossen werden soll auch die konkrete Form und das Funktionieren der interaktiven, vielsprachigen - in allen 24 Amtssprachen der EU - digitalen Plattform als paralleles, die Konferenz eng begleitendes Instrument. Ziel ist Interaktivität und Einladung wie Einbeziehung möglichst vieler Menschen in den 27 Mitgliedstaaten zur perspektivischen Ausgestaltung der EU.

Wie schon beim letzten Mal versprochen: dieses Thema wird sich wie ein roter Faden durch die nächsten Ausgaben von Zwischen Zeuthen und Brüssel ziehen. Ich hoffe auf Ihr Interesse. Bleiben Sie also dran und fragen nach: Mach mit, mach‘s besser! 

Die EUPOS, das sind die Europapolitischen Sprecher*innen der LINKEN in den Parlamenten, also Bundestag, Landtage, Bürgerschaften, Abgeordnetenhaus und natürlich Europäisches Parlament. Regelmäßig kommen wir in dieser Runde zusammen, um uns über aktuelle politische Themen auszutauschen.

Dieses Mal steht unter anderem der Entwurf des Bundestag-Wahlprogramms der LINKEN auf unserer Agenda. Vom Parteivorstand vorgelegt, soll er nun in den kommenden Wochen in der LINKEN-Mitgliedschaft diskutiert werden. Die EUPOS werden ihren Beitrag dazu leisten und sich mit Punkten zum Thema Europa einbringen.

In diesem politischen Sinne: Frohe und gesunde Ostern!