auch heute schreibe ich für diese Ausgabe von ZZUB, Zwischen Zeuthen und Brüssel, wieder von unterwegs. Gerade bin ich nämlich auf dem Rückweg von Greifswald zum morgen beginnenden Landesparteitag der LINKEN Mecklenburg-Vorpommern, der den Vorschlag für die Koalitionsvereinbarung zwischen der SPD und der LINKEN in MV beraten wird. In der Hansestadt Greifswald ging es in einer Podiumsdiskussion um das deutsche Lieferkettengesetz und den nun gerade für den 8. Dezember - seit Juni ausstehend - angekündigten Vorschlag der EU-Kommission für eine entsprechende EU-Gesetzgebung. Wie können die europäische bzw. die nationale Ebene, wie die Kommunen und wie die Zivilgesellschaft einen Beitrag zu dessen Umsetzung leisten? Immerhin ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem gerechteren Welthandel.

Am kommenden Sonntag ist Volkstrauertag. Auch in diesem Jahr gilt es wieder daran zu erinnern, welch Leid und Elend Kriege und Gewaltherrschaft verursacht haben und verursachen. Wir gedenken gemeinsam aller Opfer von Krieg, verbrecherischer Gewalt, von Flucht und Vertreibung. Ausrichter von zahlreichen Gedenkveranstaltungen an diesem Tag ist der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. Dessen Leitspruch ist „Versöhnung über den Gräbern. Arbeit für den Frieden“. Passend, wie ich finde. Und eines klar machend: Frieden ist nicht selbstverständlich. Er ist ständige Aufgabe und Arbeit.

Und anzumerken ist noch: Das Europäische Parlament ist in dieser vergangenen Woche mit seiner sogenannten Mini-Plenarsitzung in Brüssel wieder zur vollen Präsenz zurückgekehrt - also auch Abstimmungen im Plenarsaal. Ob das eine gute Idee angesichts der rasant ansteigenden infektionszahlen quer durch die EU 27 war, wird weiter zu diskutieren sein - und eine Möglichkeit dafür bietet am Dienstag der wöchentliche Meinungsaustausch mit den für die Pandemie-Bekämpfung unmittelbar verantwortlichen EU-Kommissaren.  

Ihr

Helmut Scholz

Was EU, China und USA tun müssen, um gemeinsam unseren Planeten zu retten

China wird stärker, die USA rasseln mit den Säbeln und Europa könnte in den Konflikt hineingezogen werden. Außenpolitische Akteur*innen der Grünen und der Lega fachen den Konflikt mit China regelrecht an. Ist das die Außenpolitik, die der Planet gerade braucht?

Unmittelbar nach dem Ende des Klimagipfels von Glasgow und kurz vor dem Gipfeltreffen der WTO Anfang Dezember in Genf analysiert die Fachjournalistin Kate Aronoff (The Republic) für uns das Erreichte.

Welcher Arbeitsauftrag ergibt sich im planetaren Interesse daraus für China, EU und USA?

Tobita Chow, Direktor der NGO Justice is Global, der Vorsitzende der Partei der Europäischen Linken, Heinz Bierbaum, und Sheek Siddique, Mitglied des Nationalen Politischen Ausschusses der Democratic Socialists of America, werden ihre Vorschläge dazu mit Ihnen und uns teilen.

Die Kommentare zur Bewertung der Aktionen Chinas in den Medien werden meist von Menschen abgegeben, deren Verständnis dessen, was in der Ökonomie „richtiges Handeln“ ist, in den Grenzen ihrer europäischen oder amerikanischen Realität gefangen ist. Isabella Weber, Assistant Professor of Economics an der University of Massachusetts, ist die Autorin des in den USA gerade viel diskutierten Buches “How China escaped Shock Therapy” (Wie China die Schock-Therapie vermeiden konnte). Isabella wird uns dabei helfen, die Diskussion um den chinesischen ökonomischen Ansatz zu erweitern.

Zoom-Veranstaltung mit simultaner Übersetzung auf Deutsch, Englisch, Französisch und Spanisch.

Direkt zur Veranstaltung am 16.11., ab 18 Uhr: event link

Registrierung, um im Anschluss die Aufzeichnung zu erhalten: https://bit.ly/3koQ4QG

Das Europäische Integrationszentrum Rostock e. V. richtet zusammen mit sieben weiteren Europe Directs im Rahmen des Baltic Sea Europe Direct Network am 18. November eine Online-Veranstaltung aus. Zu diesem ED Baltic Sea Network gehören die EDs (Europe Direct) der Städte Halland, Odense, Gdańsk, Szczecin, Rostock, Hamburg, Kiel und Südschleswig.

Bei dieser Veranstaltung „From you to EU – time to move“ entwickeln Schüler*innen bzw. Student*innen im Alter von 18 - 27 Jahren ein Endprodukt zum Thema „Crossing Borders“. Die Intention dahinter ist, dass die jungen Beteiligten ihre Idee zur Zukunft Europas entwickeln und präsentieren.

Gemeinsam mit Europaabgeordneten aus den Ländern Schweden, Dänemark und Polen und den jungen Menschen werde ich diese Ideen diskutieren. Im Anschluss haben wir Mitglieder des Europäischen Parlaments die Aufgabe zu entscheiden, wer das beste „Produkt“ entwickelte und den Preis von fünf Interrail-Tickets erhält.

Ich bin gespannt auf die Ideen und die Diskussionen!

Im Rahmen des Europäischen Forums linker, grüner und progressiver Kräfte am 26. und 27. November werde ich am Donnerstag an einem Workshop teilnehmen, bei dem wir Vorschläge vertiefen werden, die linke Kräfte in die Konferenz zur Zukunft Europas einbringen.

Die vielfältigen Krisen, die die Europäische Union derzeit erlebt, in den Bereichen Gesundheit, Soziales, Umwelt- und Klimaschutz, Finanzen, Migration, Politik und Demokratie, erfordern tiefgreifende Veränderungen. Allerdings stoßen wir in Europa seit Jahren auf überholte Sparvorschriften und autoritäre Arbeitsweisen, die uns daran hindern, angemessene Finanzmittel zu mobilisieren und die notwendige Solidarität zu schaffen, um endlich diese Herausforderungen zu bewältigen. Ein Weiter-so ist für linke, grüne und progressive Kräfte unvorstellbar.

In dem Workshop wollen wir deswegen gemeinsam erörtern, was konkret geändert werden muss, um die soziale und ökologische Entwicklung besser finanzieren zu können, mehr Solidarität zu schaffen. Und vor allem die Prioritäten der Menschen stärker zu berücksichtigen, damit Vorschläge für neue Regeln auf den Tisch kommen. Ziel ist, im Rahmen des Forums eine europäische Kampagne zur Förderung dieser neuen Regeln zu starten.

Wenn Sie auch an dem Workshop teilnehmen möchten, können Sie sich hier anmelden.

Nachdem der Bundesweite Vorlesetag im letzten Jahr aufgrund von Corona entfallen musste, wird er dieses Jahr wieder stattfinden. Ich werde wie immer in einer Europaschule in Brandenburg sein. Dieses Mal aber nicht nur zum Vorlesen, denn die Schüler*innen der 6. Klasse haben sich eine Diskussionsrunde mit mir gewünscht, bei der sie all ihre Fragen zur EU stellen können.

Ich freue mich, endlich auch mal wieder mit den Jüngsten über die Zukunft der EU zu sprechen und bin gespannt auf die Fragen, die mich erwarten. Diese Idee des Vorlesetags sollten vielleicht in vielerlei Hinsicht weitergedacht werden und nicht nur einmal im Jahr stattfinden.

Am Freitagnachmittag werde ich mich im Rahmen des Erasmus+-Jugenddialogs mit zwanzig Schüler*innen aus verschiedenen Schulen in Berlin und Brandenburg über die Europäische Union und ihre Rechte und Verantwortungen als EU-Bürger*innen austauschen. Ich bin schon sehr gespannt, was die aktuellen Überlegungen und Sorgen der Jugendlichen über die Zukunft der Europäischen Union und ihre Rolle in den grundlegenden gesellschaftlichen Themen unserer Zeit, wie zum Beispiel der Klimakrise oder der künstlichen Intelligenz, sind.

In der ersten Phase des Projekts wurden in zwanzig Schulen Workshops durchgeführt, an denen insgesamt 500 Schüler*innen im Alter von 15 bis 18 Jahren teilgenommen haben. Sie haben über die Ideen, die dem europäischen Ideal und Projekt zugrunde liegen, diskutiert und gemeinsam über ihre Rolle, Verantwortung und Hoffnungen als EU-Bürger*innen nachgedacht. Im Anschluss an diesen Austausch haben zwanzig gewählte Schülervertreter*innen gemeinsam einen Bericht über die Ergebnisse der Workshops erstellt. Die Ergebnisse dieses Berichts werden sie nun mit mir und anderen EU-Abgeordneten aus Brandenburg und Berlin diskutieren.