ich hoffe, Sie hatten eine angenehme Sommerzeit und haben sich gut erholt. Vielleicht waren es in diesem Jahr nicht die Küste oder die Berge, sondern der Urlaub fand abermals auf "Balkonien" statt. Denn natürlich waren auch im Sommer 2021 die Reisemöglichkeiten eingeschränkt – das Covid-Virus hält nicht nur Europa, sondern die ganze Welt weiter im Griff. 

Die Beherrschung der Corona-Pandemie bleibt auch weiterhin eine Herausforderung für uns alle. Dazu gehört nicht zuletzt der Kampf für eine befristete Freigabe der Patente auf Covid-Impfstoffe, für die sich in der Welthandelsorganisation WTO inzwischen über 100 Staaten einsetzen – mit  Ausnahme der EU allerdings. Wie in der Vergangenheit werden wir uns als Linksfraktion im Europäischen Parlament und ich mich persönlich nachdrücklich dafür einsetzen, dass der Impfstoff allen Menschen zur Verfügung steht. Das gebietet die Menschlichkeit, aber natürlich auch die Tatsache, dass es zur Bekämpfung der Pandemie nicht reicht, allein im reichen Globalen Norden zu impfen.

Ein weiteres Thema wird uns im zweiten Halbjahr 2021 weiter beschäftigen und sogar noch an Bedeutung gewinnen: die große Zukunftskonferenz der EU. Ich habe an dieser Stelle schon mehrfach darüber geschrieben, dass dieses Forum für Mitsprache und Mitentscheidung der Bürger*innen in der EU kaum überschätzt werden kann. Demnächst werden die Versammlungen beginnen, in denen die Menschen ihre Sorgen, ihre Wünsche, ihre Erwartungen an die EU vorbringen können, wie es schon auf der digitalen Plattform von COFE geschieht. Beteiligen auch Sie sich dort mit Ihren Ideen!

Und es gibt zahlreiche Themen, die den Menschen auf den Nägeln brennen. Von einigen konnte ich mir auf meiner Sommertour durch Mecklenburg-Vorpommern selbst ein Bild machen. So habe ich gemeinsam mit Mignon Schwenke aus der Linksfraktion des Landtags Mecklenburg-Vorpommern an einer Aktion der Bürgerinitiative "Lebensraum Vorpommern" auf der Insel Usedom teilgenommen, um mir ein Bild vor Ort zu machen zum geplanten Bau des Tiefwasser-Containerhafens in Swinemünde. Das Hafenprojekt in einem europäisch geschütztem Natura 2000-Gebiet bedroht massiv die Natur und Tierwelt der gesamten Insel Usedom/Wollin und der vorgelagerten Küstengewässer. Für mich ist ganz klar: Klima und Biodiversität müssen  global, regional und auch lokal geschützt werden. Ich bin gemeinsam mit meiner Kollegin von den Grünen Hannah Neumann im Europäischen Parlament aktiv, um die Folgen des Vorhabens auf die Umwelt zu prüfen und werde auch mit unseren polnischen Parlamentskolleg*innen darüber das Gespräch suchen.

Wie wichtig das Engagement von Bürger*innen ist, habe ich ebenfalls auf Rügen erfahren, wo ich mit Kerstin Kassner – Bundestagsabgeordnete der LINKEN und Direktkandidatin im Wahlkreis Vorpommern-Rügen – Gespräche vor Ort geführt habe. So ging es um die Perspektiven des  Fährhafens Mukran, um die Entwicklung der Insel Rügen – Stichwort "Vorpommern als EU-Region" –, um Regionalentwicklung und EU-Förderung. Und natürlich stand auch eine  Diskussionsrunde mit Bürger*innen zur Zukunft der EU und den Möglichkeiten der aktiven Beteiligung an der EU-Zukunftskonferenz auf dem Programm.

In der kommenden Woche beginnt nun wieder die intensive parlamentarische Arbeit in Brüssel. Unter anderen warten in den Ausschüssen für konstitutionelle Angelegenheiten (AFCO) und für internationalen Handel (INTA) eine ganze Reihe wichtiger Themen auf uns. Da sich das Parlament noch bis Sonntag in der Sommerpause befindet, liegen noch keine Tagesordnungen vor. Daher verzichte ich dieses Mal auf eine Auflistung meiner Termine. Nächste Woche gibt es dann wieder mehr zum Lesen.

Ihr

Helmut Scholz